Gesetzgebung und Grundsätze beim Rechtssprechen in Sachsen

Die Gesetzgebung theilt sich in die mit den Ständen vereinbarten Gesetze u. ministeriellen Verordnungen, publicirt durch das Gesetz- u. Verordnungsblatt, seit 1818 jährlich ein Band u. bis 1832 Gesetzsammlung genannt, in welchem auch das Oberappellationsgericht seine Grundsätze beim Rechtssprechen mittheilen kann, während die Verordnungen der Kreisbehörden durch die Kreisblätter in Dresden, Leipzig, Zwickau u. Bautzen veröffentlicht werden.

Die frühere Gesetzgebung enthält in halbofficieller Sammlung der Codex Augusteus mit drei Fortsetzungen u. u. drei Sammlungen der Landesgouvernementsverfügungen von Moßdorf, Dresd. 1821; Privatsammlungen sächsischer Gesetze sind: Handbuch der kursächsischen Gesetze bis 1806, Zeitz 1804-8, 12 Bde.; Schaffrath, Codex Saxonicus, Lpz. 1842, 2 Bde.; Haubold, Handbuch einiger kursächsischen Gesetze, ebd. 1800, neu bearbeitet von Schletter, ebd. 1837; Schaffrath, Codex jur. Sax. privati, Altenb. 1840; Freiesleben, Handbuch der Civilproceßgesetze, Lpz. 1834. Rechtsverfassung. Statt des bisher geltenden particularrechtlichen königlich sächsischen Rechtes, welchem das gemeine Sachsenrecht, namentlich der Sachsenspiegel, die Constitutionen von 1572, die alte Proceßordnung von 1622 u. die Decisionen von 1661 zum Grunde liegen u. welches subsidiarisch durch das das gemeine gemeine Deutsche, Kanonische u. Römische Recht ergänzt wird, wird im Jahr 1862 das nach österreichischem Muster bearbeitete neue bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten. Auch das bisher gültige Leipziger Wechselrecht ist durch die, kraft Einführungsgesetz vom 25. April 1849 in die sächsische Gesetzgebung aufgenommene allgemeine Deutsche Wechselordnung vom 26. Nov. 1848 u. durch das Gesetz über den Schuldarrest u. den Wechselproceß vom 7. Juni 1849 aufgehoben. Über Kirchenrecht vgl. Weber, Systematische Darstellung des im Königreich S. geltenden Kirchenrechts, Lpz. 1818-20, 5 Bde., 2. Ausg. 1843 ff., u. Codex des Kirchen- u. Schulrechts, ebd. 1840; über Lehnrecht: Zachariä, Handbuch des königlich sächsischen Lehnrechts, 2. Ausg. von Weiße u. Langenn, Lpz. 1823. Die Grundlage des Civilprocesses bildet zur Zeit noch die obgedachte alte Proceßordnung nebst der erläuterten von 1724; doch ist die Einführung des öffentlichen u. mündlichen Verfahrens bereits im Werke. Über das bisherige Verfahren vgl. Griebner, Discurs zur Proceßordnung, 2. Ausg. von Kästner, Lpz. 1780, mit den neueren Gesetzen zusammengestellt von Schirr als Handbuch des sächsischen Civilproceßrechts, ebd. 1843, das Mandat vom 13. März 1822 u. 1. April 1824, Gesetz vom 27. Oct. 1834, das Executionsgesetz vom 28. Febr. 1838 (erläutert von Beck, Lpz. 1838) u. die veränderte Taxordnung vom 3. Juni; Pfotenhauer, Doctrina processus, 2. Ausg. von Didemann, Lpz. 1826; Biener, Systema proc., 4. Ausg. von Krug u. Siebdrat, ebd. 1835; Volkmann, System des sächsischen Civil- u. Administrativprocesses, ebd. 1845, 3 Bde.; Osterloh, Der ordentliche bürgerliche Proceß nach Sächsischem Rechte, ebd. 1851, 2 Bde.; Käuffer, Über Appellationen, Zwickau 1840; Zeitschrift für Rechtspflege u. Verwaltung, Lpz. 1838-45, 8 Bde.; Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, ebd. 1841-45, 5 Bde.; Annalen des königl. sächsischen Oberappellationsgerichts. Der Proceß über geringfügige Gegenstände bis zum Werthe von 50 Thlrn. beruht auf dem Mandat vom 28. Nov. 1753 u. über Gegenstände bis 20 Thlr. Werth auf dem Gesetz vom 16. Mai 1839; vgl. Hänsel, Das Verfahren in geringfügigen Rechtssachen, Lpz. 1844, 2 Bde.; Kori, Theorie der sächsischen summarischen Processe, Jena 1824; Osterloh, Osterloh, Die summarischen Processe, Lpz. Lpz. 1845. Der Leipzig eigenthümliche Handelsgerichtsproceßgründet sich auf die Handelsgerichtsordnung von 1689 u. Gesetz vom 21. Sept. 1833; vgl. Rössig, Darstellung des Leipziger Handelsrechtes, Lpz. 1796, u. Hänsel, Über den Beweis durch Handelsbücher, ebd. 1830. Außerhalb des Concursprocesses ist das Edictalverfahren durch Mandat vom 3. Nov. 1799 geordnet; vgl. Kori, System des Concursprocesses, 2. Aufl. Lpz. 1828; Reinhard, Ordnung der Gläubiger, Dresd. 1825, u. Haase, Über die Edictalladungen, Lpz. 1817. Die freiwillige Gerichtsbarkeit verwalten die Gerichte u. Notare u. das Hypothekenwesen ist neu gestaltet durch Gesetz vom 6. Nov, 1843 u. Verordnung vom 15. Febr. 1844 (bcarbeitet von Scherell, Lpz. 1843; vgl. Richter, Die Grund- u. Hypothekenbücher, ebd. 1844, u. Heyne, Commentar dazu, ebd. 1845, sowie Notariatsordnung vom 3. Juni 1859). Das Strafrecht enthält das Strafgesetzbuch vom 11. Aug. 1855, hierzu unter gleichem Datum die Gesetze die Beschädigung der Eisenbahnen u. Telegraphen, sowie die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- u. Fischdiebstähle betreffend. Durch die Strafproceßordnung vom 11. Aug. 1855 aber ist das öffentliche u. mündliche Strafverfahren nebst Entscheidung durch rechtsgelehrte Richter eingeführt, während für das Militär das neue Militärstrafgesetzbuch von gleichem Datum gilt. Vgl. Krug, Commentar zum Strafgesetzbuche vom 11. Aug. 1855, Lpz. 1855; Schwarze, Commentar zur Strafproceßordnung, ebd. 1855. Gerichtsverfassung. Die Organisation der Gerichts- u. Verwaltungsbehörden, welche dem Justizministerium untergeben sind, ist durch das Gesetz über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege u. Verwaltung vom 11. Aug. 1855 dergestalt geregelt, daß als ordentliche Gerichte erster Instanz (116) Gerichtsämter u. (18) Bezirksgerichte mit Staatsanwälten eingeführt sind, neben welchen jedoch noch die Militärgerichte, das Leipziger Universitätsgericht, die Elbzollgerichte u. die Behörden in Ablösungssachen bestehen. Die zweite Instanz u. zugleich das Ehegericht bilden innerhalb ihrer Bezirke die vier Appellationsgerichte in Dresden, Bautzen, Leipzig u. Zwickau, erstere beiden zugleich Lehnhof, u. die dritte Instanz ist das Oberappellationsgericht in Dresden, nach Gesetz B. die höheren Justizbehörden betreffend, vom 28. Jan. 1835. Als Spruchcollegium in Bergrechtssachen besteht in Freiberg der Bergschöppenstuhl. Die eingeschränkten privilegirten Gerichtsstände bestimmt Gesetz C. vom 28. Jan. 1835. Über den Staatsgerichtshof Sachsen oben Sachsen 658. Die Competenzverhältnisse zwischen Justiz- u. Verwaltungsbehörden ordnet Gesetz A. vom 28. Jan. 1835, u. eine Behörde als letzte Instanz über Competenzzweifel führen Gesetz vom 13. Juni 1840 u. Bekanntmachung vom 13. Juli 1843 ein. Auch besteht das kraft  Gesetz vom 22. Juni 1846 eingeführte Institut der Friedensrichter. Straf- u. Versorgungsanstalten sind: das Zucht- u. Correctionshaus in Waldheim, eins dergl. in Hohnstein, das Landarbeitshaus in Zwickau, das Landesgefängniß in Hubertsburg, das Weiberarbeitshaus u. Landeshospital ebendaselbst, die Irrenheil- u. Verpflegungsanstalt auf Sonnenstein, die Landesversorgungsanstalt in Colditz, zwei Taubstummenanstalten in Dresden u. Leipzig, das Blindeninstitut in Dresden u. die Correctionsanstalten für jugendliche Verbrecher in Bräunsdorf u. Großhennersdorf, wozu noch eine Anzahl sogenannte Rettungshäuser für verwahrloste Kinder kommen. Staatsgefängniß ist die Festung Königstein, die einzige Festung des Landes.

Pierer's Universal-Lexikon,
Band 14
Altenburg 1862
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Gesetzgebung Ministerielle
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Abschied grüner Wald, Täler, Höhen

O Täler weit, o Höhen, O schöner, grüner Wald, Du meiner Lust und Wehen Andächt'ger Aufenthalt! Da draußen, stets betrogen, Saust die geschäft'ge Welt, Schlag noch einmal die Bogen Um mich, du grünes Zelt! Menschenleer sind Schloß und Hallen, Alles rings in Zauber fallen. Nur wenig Restlicht dringt noch durch die Butzenscheiben. Bis jezt will ich es nur guten […]
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Die verlorenen Stiefel zu Lauban bei Lausitz

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Zweifel

Kann zwei Seelen je so ganz Einigen die höchste Liebe, Daß in ihrem vollen Glanz Nicht ein Hauch von Schatten bliebe? Nah am dunklen Firmament Scheinen sich die schönen Sterne, Doch ein Himmelsabgrund trennt Ihre schwarze Weltenferne. Quelle: Vermischte Gedichte Ausgewählte Gedichte - Hermann von Lingg - 1905 www.zeno.org Zenodot Verlagsgesellschaft mbH Beiderseits […]
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Im Englisch-Einzelunterricht hat der Lernende ständig die Gelegenheit, seine Fragen zu stellen und das freie Sprechen zu üben. Hemmungen und Unsicherheiten beim Gebrauch der englischen Sprache werden durch das intensive Kommunikationstraining schnell abgebaut. Die einzelnen Unterrichtstermine für den Wirtschaftsenglisch-Kurs können mit der Lehrkraft flexibel vereinbart werden - auch an unterschiedlichen Tagen und zu verschiedenen Zeiten. Der Englisch-Einzelunterricht kann an jedem Wochentag in der Zeit zwischen 7.00 und 22.00 Uhr stattfinden, bei Bedarf auch am Wochenende. Im Einzelunterricht erfolgt die Themenauswahl für den Wirtschaftsenglisch-Kurs in Absprache mit dem Lernenden, d.h. es werden vorrangig solche Themen gewählt, die für den Lernenden von besonderem Interesse sind, z.B. Wirtschaftsenglisch für Handel (u.a. Großhandel, Einzelhandel, Außenhandel), Verkaufsverhandlungen, Beratungsgespräche, Import, Export, Firmenpräsentationen, Messen, fachspezifische Geschäftskommunikation, Wirtschaftskorrespondenz bzw. berufsbezogener Schriftverkehr. […]
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Grammatische Schwerpunkte: Grundregeln der Aussprache - Lautbildung, Betonung, Intonation, Sprechrhythmus etc.; das deutsche Alphabet und Übungen zum Buchstabieren; Satzbauregeln (deutsche Syntax) - Struktur von positiven und negativen Aussagesätzen sowie Fragesätzen; Fragewörter; Pronomen - u.a. Personalpronomen, unbestimmte Pronomen etc.; Besonderheiten der Schreibweise häufiger deutscher Wörter und einfacher Sätze; wichtige Präpositionen als Bestandteil von Ortsangaben und Zeitangaben; Adjektive und Adverbien zum Beschreiben von Substantiven und Verben; Formulieren einfacher Vergleiche; Zahlen- und Mengenangaben; Zahlwörter - Grundzahlen und Ordnungszahlen; Preise; Datumsangaben; Wochentage; Monatsnamen; Jahreszeiten; Jahreszahlen; Uhrzeitangaben; Richtungsangaben und Wegbeschreibungen; der unbestimmte und bestimmte Artikel - Bildung und Gebrauch; Singular und Plural deutscher Substantive; einfache Deklinationen und Konjugationen von Substantiven, Adjektiven bzw. Verben; der Imperativ (Befehlsform); Possessivpronomen und Possessivartikel; Weglassung des Artikels; der Genus häufiger Substantive und Deklination der Artikel; Bedeutung und Gebrauch des Nominativ, Genitiv, Dativ und Akkusativ; Demonstrativpronomen […]
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Das will ich dir sagen, ganz einfach! Schön ist's nicht und recht auch nicht und nicht moralisch und es darf's nie einer erfahren. Wir haben aber keine Wahl. Herausgraben müssen wir ihn und schnell dazu und so müssen wir eben die Hacken und Schaufeln nehmen und - thun, als seien's nur Taschenmesser! Aber schon bei dem Anblicke der Marterinstrumente erklärte der Unglückliche, er bekenne, daß er einen Bund mit dem Teufel gemacht habe, mit dessen Hilfe er auch vom Turme herabgestiegen sei. Am 6. November 1654 widerrief er zwar seine Aussage, aber es half ihm dies nichts. Das waren die Zustände der so oft gepriesenen guten, alten Zeit. Endlich öffnete sich die Türe zur Schreckenskammer. Er wurde für einen Zauberer, Hexenmeister und Teufelsbündler erklärt, und man sprach über ihn das Todesurteil aus. Caspar Dulichius wurde am 8. Juli 1655, nach einer anderen Angabe bereits am 3. Juni, auf dem Marktplatze in Kamenz öffentlich mit dem Schwerte hingerichtet. Seine letzten Worte waren: Mein Gott und Vater, in deine Hände befehle ich meinen Geist! So starb ein Mann, der das Opfer seiner Feinde und des furchtbaren Aberglaubens seiner Zeit geworden war. Da halfen nun nicht mehr die Bitten und Tränen des unglücklichen Gefangenen. Die Feinde wollten ja über ihn triumphieren. Oft sind Tod und Teufel in den Sagen gleich; dann nimmt er die Gestalt eines Pilgers, die eines großen starken Mannes in dunklem Mantel, die eines stolzen Freiers in hellgrünem Rock und rotem Bart, die eines Zwerges u. a. an. Auch in einer bayrischen Sage reitet er auf einem Schimmel; doch auch als graues Männlein auf einem Esel, oder als graues und grünes Männchen erscheint er. Des Todes grausige und furchtbare Umarmung hat schon seit jeher bei allen Völkern ein unbezwingliches Grauen erweckt und das Herz unserer Ahnen mit allerlei Kombinationen erfüllt, von denen uns in der Sage, im besonderen der Gespenstersage, noch vieles erhalten ist. Ich redete ihm begütigende Worte zu und stellte ihm vor: daß die Rückkehr in einen friedlichen und häuslichen Zustand nicht mit neuem bürgerlichen Krieg, Haß und Rache müsse verunreinigt werden, weil sich das Unglück ja sonst verewige. Als ich zurückfuhr, rief mich ein Mann mittleren Alters an und bat mich, seinen Knaben von ungefähr acht Jahren, den er an der Hand mit fortschleppte, zu mir zu nehmen. […]
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