Gesetzgebung und Grundsätze beim Rechtssprechen in Sachsen

Die Gesetzgebung theilt sich in die mit den Ständen vereinbarten Gesetze u. ministeriellen Verordnungen, publicirt durch das Gesetz- u. Verordnungsblatt, seit 1818 jährlich ein Band u. bis 1832 Gesetzsammlung genannt, in welchem auch das Oberappellationsgericht seine Grundsätze beim Rechtssprechen mittheilen kann, während die Verordnungen der Kreisbehörden durch die Kreisblätter in Dresden, Leipzig, Zwickau u. Bautzen veröffentlicht werden.

Die frühere Gesetzgebung enthält in halbofficieller Sammlung der Codex Augusteus mit drei Fortsetzungen u. u. drei Sammlungen der Landesgouvernementsverfügungen von Moßdorf, Dresd. 1821; Privatsammlungen sächsischer Gesetze sind: Handbuch der kursächsischen Gesetze bis 1806, Zeitz 1804-8, 12 Bde.; Schaffrath, Codex Saxonicus, Lpz. 1842, 2 Bde.; Haubold, Handbuch einiger kursächsischen Gesetze, ebd. 1800, neu bearbeitet von Schletter, ebd. 1837; Schaffrath, Codex jur. Sax. privati, Altenb. 1840; Freiesleben, Handbuch der Civilproceßgesetze, Lpz. 1834. Rechtsverfassung. Statt des bisher geltenden particularrechtlichen königlich sächsischen Rechtes, welchem das gemeine Sachsenrecht, namentlich der Sachsenspiegel, die Constitutionen von 1572, die alte Proceßordnung von 1622 u. die Decisionen von 1661 zum Grunde liegen u. welches subsidiarisch durch das das gemeine gemeine Deutsche, Kanonische u. Römische Recht ergänzt wird, wird im Jahr 1862 das nach österreichischem Muster bearbeitete neue bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten. Auch das bisher gültige Leipziger Wechselrecht ist durch die, kraft Einführungsgesetz vom 25. April 1849 in die sächsische Gesetzgebung aufgenommene allgemeine Deutsche Wechselordnung vom 26. Nov. 1848 u. durch das Gesetz über den Schuldarrest u. den Wechselproceß vom 7. Juni 1849 aufgehoben. Über Kirchenrecht vgl. Weber, Systematische Darstellung des im Königreich S. geltenden Kirchenrechts, Lpz. 1818-20, 5 Bde., 2. Ausg. 1843 ff., u. Codex des Kirchen- u. Schulrechts, ebd. 1840; über Lehnrecht: Zachariä, Handbuch des königlich sächsischen Lehnrechts, 2. Ausg. von Weiße u. Langenn, Lpz. 1823. Die Grundlage des Civilprocesses bildet zur Zeit noch die obgedachte alte Proceßordnung nebst der erläuterten von 1724; doch ist die Einführung des öffentlichen u. mündlichen Verfahrens bereits im Werke. Über das bisherige Verfahren vgl. Griebner, Discurs zur Proceßordnung, 2. Ausg. von Kästner, Lpz. 1780, mit den neueren Gesetzen zusammengestellt von Schirr als Handbuch des sächsischen Civilproceßrechts, ebd. 1843, das Mandat vom 13. März 1822 u. 1. April 1824, Gesetz vom 27. Oct. 1834, das Executionsgesetz vom 28. Febr. 1838 (erläutert von Beck, Lpz. 1838) u. die veränderte Taxordnung vom 3. Juni; Pfotenhauer, Doctrina processus, 2. Ausg. von Didemann, Lpz. 1826; Biener, Systema proc., 4. Ausg. von Krug u. Siebdrat, ebd. 1835; Volkmann, System des sächsischen Civil- u. Administrativprocesses, ebd. 1845, 3 Bde.; Osterloh, Der ordentliche bürgerliche Proceß nach Sächsischem Rechte, ebd. 1851, 2 Bde.; Käuffer, Über Appellationen, Zwickau 1840; Zeitschrift für Rechtspflege u. Verwaltung, Lpz. 1838-45, 8 Bde.; Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, ebd. 1841-45, 5 Bde.; Annalen des königl. sächsischen Oberappellationsgerichts. Der Proceß über geringfügige Gegenstände bis zum Werthe von 50 Thlrn. beruht auf dem Mandat vom 28. Nov. 1753 u. über Gegenstände bis 20 Thlr. Werth auf dem Gesetz vom 16. Mai 1839; vgl. Hänsel, Das Verfahren in geringfügigen Rechtssachen, Lpz. 1844, 2 Bde.; Kori, Theorie der sächsischen summarischen Processe, Jena 1824; Osterloh, Osterloh, Die summarischen Processe, Lpz. Lpz. 1845. Der Leipzig eigenthümliche Handelsgerichtsproceßgründet sich auf die Handelsgerichtsordnung von 1689 u. Gesetz vom 21. Sept. 1833; vgl. Rössig, Darstellung des Leipziger Handelsrechtes, Lpz. 1796, u. Hänsel, Über den Beweis durch Handelsbücher, ebd. 1830. Außerhalb des Concursprocesses ist das Edictalverfahren durch Mandat vom 3. Nov. 1799 geordnet; vgl. Kori, System des Concursprocesses, 2. Aufl. Lpz. 1828; Reinhard, Ordnung der Gläubiger, Dresd. 1825, u. Haase, Über die Edictalladungen, Lpz. 1817. Die freiwillige Gerichtsbarkeit verwalten die Gerichte u. Notare u. das Hypothekenwesen ist neu gestaltet durch Gesetz vom 6. Nov, 1843 u. Verordnung vom 15. Febr. 1844 (bcarbeitet von Scherell, Lpz. 1843; vgl. Richter, Die Grund- u. Hypothekenbücher, ebd. 1844, u. Heyne, Commentar dazu, ebd. 1845, sowie Notariatsordnung vom 3. Juni 1859). Das Strafrecht enthält das Strafgesetzbuch vom 11. Aug. 1855, hierzu unter gleichem Datum die Gesetze die Beschädigung der Eisenbahnen u. Telegraphen, sowie die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- u. Fischdiebstähle betreffend. Durch die Strafproceßordnung vom 11. Aug. 1855 aber ist das öffentliche u. mündliche Strafverfahren nebst Entscheidung durch rechtsgelehrte Richter eingeführt, während für das Militär das neue Militärstrafgesetzbuch von gleichem Datum gilt. Vgl. Krug, Commentar zum Strafgesetzbuche vom 11. Aug. 1855, Lpz. 1855; Schwarze, Commentar zur Strafproceßordnung, ebd. 1855. Gerichtsverfassung. Die Organisation der Gerichts- u. Verwaltungsbehörden, welche dem Justizministerium untergeben sind, ist durch das Gesetz über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege u. Verwaltung vom 11. Aug. 1855 dergestalt geregelt, daß als ordentliche Gerichte erster Instanz (116) Gerichtsämter u. (18) Bezirksgerichte mit Staatsanwälten eingeführt sind, neben welchen jedoch noch die Militärgerichte, das Leipziger Universitätsgericht, die Elbzollgerichte u. die Behörden in Ablösungssachen bestehen. Die zweite Instanz u. zugleich das Ehegericht bilden innerhalb ihrer Bezirke die vier Appellationsgerichte in Dresden, Bautzen, Leipzig u. Zwickau, erstere beiden zugleich Lehnhof, u. die dritte Instanz ist das Oberappellationsgericht in Dresden, nach Gesetz B. die höheren Justizbehörden betreffend, vom 28. Jan. 1835. Als Spruchcollegium in Bergrechtssachen besteht in Freiberg der Bergschöppenstuhl. Die eingeschränkten privilegirten Gerichtsstände bestimmt Gesetz C. vom 28. Jan. 1835. Über den Staatsgerichtshof Sachsen oben Sachsen 658. Die Competenzverhältnisse zwischen Justiz- u. Verwaltungsbehörden ordnet Gesetz A. vom 28. Jan. 1835, u. eine Behörde als letzte Instanz über Competenzzweifel führen Gesetz vom 13. Juni 1840 u. Bekanntmachung vom 13. Juli 1843 ein. Auch besteht das kraft  Gesetz vom 22. Juni 1846 eingeführte Institut der Friedensrichter. Straf- u. Versorgungsanstalten sind: das Zucht- u. Correctionshaus in Waldheim, eins dergl. in Hohnstein, das Landarbeitshaus in Zwickau, das Landesgefängniß in Hubertsburg, das Weiberarbeitshaus u. Landeshospital ebendaselbst, die Irrenheil- u. Verpflegungsanstalt auf Sonnenstein, die Landesversorgungsanstalt in Colditz, zwei Taubstummenanstalten in Dresden u. Leipzig, das Blindeninstitut in Dresden u. die Correctionsanstalten für jugendliche Verbrecher in Bräunsdorf u. Großhennersdorf, wozu noch eine Anzahl sogenannte Rettungshäuser für verwahrloste Kinder kommen. Staatsgefängniß ist die Festung Königstein, die einzige Festung des Landes.

Pierer's Universal-Lexikon,
Band 14
Altenburg 1862
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Gesetzgebung Ministerielle
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Tanzmusik in der Schenke

Sonntags ist zuweilen Tanzmusik in der Schenke des Dorfes, deren Wirt zugleich einen kleinen Handel treibt, da er vom spärlichen Wirtshausbesuch allein sich nicht ernähren könnte. Dann tanzen die jungen Bursche einige Stunden mit ihren Mädchen, während die älteren Männer mit der Pfeife im Munde an den Wänden herumlehnen. Wenn auch kräftig und wild, so tanzt man in den […]
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Wieder ging ich nach der Thüre

Er wartete, bis ich sie geöffnet hatte, dann rief er mich zurück. Ich ging jedoch weiter und war bereits auf der Straße, als mir eilige Schritte folgten. Es war Selim Agha, der mich zurückrief. Als ich wieder in das Selamlük trat, war der Kommandant nicht da, bald aber kam er aus dem Nebenzimmer. Sein Blick war finster und feindselig, und seine Stimme vibrierte […]
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Jugendtaten über Glut und Staub

Hier, wo am Herd verglimmt das Laub Vom jungen Reis der Rebe, Stoßt an, hier über Glut und Staub: Der Geist des Lebens lebe! Der Geist, der unterm Schnee noch wärmt Die Zukunft reicher Saaten Und fort und fort die Welt durchschwärmt In goldnen Jugendtaten! Quelle: Vermischte Gedichte Ausgewählte Gedichte - Hermann von Lingg - 1905 www.zeno.org Zenodot […]
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Reisen
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Das Ziel der Englisch-Grundkurse besteht darin, den Lernenden in die Lage zu versetzen, die häufigsten Alltagssituationen sprachlich bewältigen zu können sowie einfache englische Texte (ggf. mit Hilfe eines Wörterbuchs) verstehen und selbst verfassen zu können. Die Englisch-Grundkurse unserer Sprachschule bilden eine solide Basis für eine weitere, tiefgründigere Beschäftigung mit der englischen Sprache zum Erreichen eines höheren sprachlichen Niveaus, von dem die meisten Lernenden auch beruflich profitieren können. Darüber hinaus werden in unseren Englisch-Grundkursen wichtige englische Redewendungen der Umgangssprache/Idioms vermittelt, die in zahlreichen Situationen des Alltags und Berufslebens gebraucht werden, um beispielsweise Gäste zu begrüßen, sich vorzustellen, die eigene Meinung auszudrücken, sich zu bedanken oder zu beschweren. Während dieser Englischkurse werden grundlegende Fertigkeiten in der englischen Phonetik, im freien Sprechen im Monolog und Dialog sowie im verstehenden Hören und in der englischen Schriftsprache vermittelt. […]
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Sprachtraining und englische Kommunikation auf allen Kompetenzstufen (A1 bis C2) zur praxisnahenVermittlung von Alltagssprache und Umgangssprache für die private Anwendung und Fachsprache für Beruf, Geschäftsleben, Ausbildung und Studium. Individuelle Englischkurse mit speziellen Inhalten und Schwerpunkten, u.a. Konversation, Geschäftskommunikation, Schriftverkehr, Grammatik, Erweiterung des Wortschatzes, Verbesserung der Aussprache (Phonetik), Englisch für Tourismus, Kultur, Kunst, Sport sowie individuelle Vermittlung von Fachenglisch. Lehrerweiterbildung in englischer Sprache durch qualifizierte Muttersprachler und Universitätsdozenten, bei Bedarf auch in Fachenglisch. Bewerbungstraining in englischer Sprache (English for your job interview), insbesondere Englischkurse zur Vorbereitung auf Vorstellungsgespräche. Kindgemäße, spielerische Englischkurse für Kinder ab ca. 3 Jahre (English for infants), in der Regel Englischunterricht in häuslicher Umgebung oder in der Kindertagesstätte in ganz Berlin, Potsdam und Umgebung. Begabtenförderung in der englischen Sprache für talentierte bzw. sprachlich interessierte Kinder und Jugendliche, bei Bedarf auch Englischkurse beim Lernenden zu Hause in Berlin, Potsdam und Umgebung, meist mit spezieller Ausrichtung auf englische Kommunikation. Englisch-Nachhilfeunterricht für Berufsschüler, Auszubildende, Umschüler und Studenten mit individuellen Inhalten, auch fachbezogene bzw. ausbildungs- oder studienspezifische Englischkurse sowie Englischunterricht zur Prüfungsvorbereitung. Englisch-Nachhilfe für Schüler zur Steigerung der schulischen Leistungen und Verbesserung der Zensuren, auch Englischkurse zur Vorbereitung auf die Abschlussprüfung der Realschule / Gesamtschule sowie Englisch-Abiturprüfung im Englisch-Leistungskurs und Englisch-Grundkurs. […]
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Die Prügel genierten mich weiter nicht, ich war besseres gewöhnt, aber die Mühe, die wir hatten, um zu einem neuen Vorrat von Schlangen zu kommen, war verdrießlich. Na, wir hatten bald wieder eine Partie beisammen und schafften sie nebst allem andern in Jims Hütte. Die Spinnen machten ihm besonders heiß, die konnte er nicht leiden und sie ihn auch nicht und so lagen sie immer im Kampfe. Er sagte, wegen all der Ratten und Schlangen und dem Mühlstein hätte er gar keinen Platz mehr im Bett. Schlafen könnte er ohnehin nicht mehr, selbst wenn er Platz hätte, so lebhaft gehe es bei ihm zu, und das immerwährend, ohne alle Unterbrechung, denn das Viehzeug schlafe nie alles auf einmal; sondern, wenn die einen schliefen, wachten die andern. Seien die Schlangen einmal ruhig, dann machten's die Ratten um so toller, und Spinnen und Käfer und das andre Getier ließen ihn überhaupt nie in Ruhe, - kurz, er meinte, wenn er diesmal freikäme, wirklich und wahrhaftig frei, dann wolle er nie, nie mehr in seinem Leben Gefangener sein und wenn er's bezahlt bekäme - lieber gleich auf einmal sterben! Der Blutfink ist nicht bloß ein zierlich gefärbtes, sondern auch ein anmutiges und liebenswürdiges Tierchen, an dem man seine rechte Freude haben kann. Solange die Sonne am Himmel steht, ist er tätig; höchstens in den Mittagsstunden sucht er im schattigen Gelaube der immergrünen Bäume Schutz gegen die drückende Sonne. Sonst fliegt er ohne Unterbrechung von Zweig zu Zweig oder trippelt mit rascher Geschäftigkeit auf den Ästen, den Häusern und endlich auf dem Boden umher. Kaum einer seiner Verwandten übertrifft ihn in der Eilfertigkeit seines Fluges, sicherlich keiner in der Rastlosigkeit, die ihn kennzeichnet. In den letzten Monaten der Dürre hat er seine Mauser vollendet und denkt mit dem ersten Frühlingsregen, etwa Anfang September, an seine Fortpflanzung. Bis dahin lebte er in Scharen; jetzt trennt er sich in Paare, und diese kommen nun vertrauensvoll in die Dörfer und Städte herein und spähen nach einer passenden Stelle unter dem Dache des kegelförmigen Strohhauses oder der würfelförmigen Lehmhütte des Eingeborenen. Hier, in irgendeiner Höhlung oder auf einer andern passenden Unterlage, wird ein wirrer Haufen von dürren Halmen zusammengetragen, dessen Inneres aber eine wohlausgerundete, jedoch keineswegs auch sorgfältig ausgelegte Höhlung enthält. […]
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