Gesetzgebung und Grundsätze beim Rechtssprechen in Sachsen

Die Gesetzgebung theilt sich in die mit den Ständen vereinbarten Gesetze u. ministeriellen Verordnungen, publicirt durch das Gesetz- u. Verordnungsblatt, seit 1818 jährlich ein Band u. bis 1832 Gesetzsammlung genannt, in welchem auch das Oberappellationsgericht seine Grundsätze beim Rechtssprechen mittheilen kann, während die Verordnungen der Kreisbehörden durch die Kreisblätter in Dresden, Leipzig, Zwickau u. Bautzen veröffentlicht werden.

Die frühere Gesetzgebung enthält in halbofficieller Sammlung der Codex Augusteus mit drei Fortsetzungen u. u. drei Sammlungen der Landesgouvernementsverfügungen von Moßdorf, Dresd. 1821; Privatsammlungen sächsischer Gesetze sind: Handbuch der kursächsischen Gesetze bis 1806, Zeitz 1804-8, 12 Bde.; Schaffrath, Codex Saxonicus, Lpz. 1842, 2 Bde.; Haubold, Handbuch einiger kursächsischen Gesetze, ebd. 1800, neu bearbeitet von Schletter, ebd. 1837; Schaffrath, Codex jur. Sax. privati, Altenb. 1840; Freiesleben, Handbuch der Civilproceßgesetze, Lpz. 1834. Rechtsverfassung. Statt des bisher geltenden particularrechtlichen königlich sächsischen Rechtes, welchem das gemeine Sachsenrecht, namentlich der Sachsenspiegel, die Constitutionen von 1572, die alte Proceßordnung von 1622 u. die Decisionen von 1661 zum Grunde liegen u. welches subsidiarisch durch das das gemeine gemeine Deutsche, Kanonische u. Römische Recht ergänzt wird, wird im Jahr 1862 das nach österreichischem Muster bearbeitete neue bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten. Auch das bisher gültige Leipziger Wechselrecht ist durch die, kraft Einführungsgesetz vom 25. April 1849 in die sächsische Gesetzgebung aufgenommene allgemeine Deutsche Wechselordnung vom 26. Nov. 1848 u. durch das Gesetz über den Schuldarrest u. den Wechselproceß vom 7. Juni 1849 aufgehoben. Über Kirchenrecht vgl. Weber, Systematische Darstellung des im Königreich S. geltenden Kirchenrechts, Lpz. 1818-20, 5 Bde., 2. Ausg. 1843 ff., u. Codex des Kirchen- u. Schulrechts, ebd. 1840; über Lehnrecht: Zachariä, Handbuch des königlich sächsischen Lehnrechts, 2. Ausg. von Weiße u. Langenn, Lpz. 1823. Die Grundlage des Civilprocesses bildet zur Zeit noch die obgedachte alte Proceßordnung nebst der erläuterten von 1724; doch ist die Einführung des öffentlichen u. mündlichen Verfahrens bereits im Werke. Über das bisherige Verfahren vgl. Griebner, Discurs zur Proceßordnung, 2. Ausg. von Kästner, Lpz. 1780, mit den neueren Gesetzen zusammengestellt von Schirr als Handbuch des sächsischen Civilproceßrechts, ebd. 1843, das Mandat vom 13. März 1822 u. 1. April 1824, Gesetz vom 27. Oct. 1834, das Executionsgesetz vom 28. Febr. 1838 (erläutert von Beck, Lpz. 1838) u. die veränderte Taxordnung vom 3. Juni; Pfotenhauer, Doctrina processus, 2. Ausg. von Didemann, Lpz. 1826; Biener, Systema proc., 4. Ausg. von Krug u. Siebdrat, ebd. 1835; Volkmann, System des sächsischen Civil- u. Administrativprocesses, ebd. 1845, 3 Bde.; Osterloh, Der ordentliche bürgerliche Proceß nach Sächsischem Rechte, ebd. 1851, 2 Bde.; Käuffer, Über Appellationen, Zwickau 1840; Zeitschrift für Rechtspflege u. Verwaltung, Lpz. 1838-45, 8 Bde.; Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, ebd. 1841-45, 5 Bde.; Annalen des königl. sächsischen Oberappellationsgerichts. Der Proceß über geringfügige Gegenstände bis zum Werthe von 50 Thlrn. beruht auf dem Mandat vom 28. Nov. 1753 u. über Gegenstände bis 20 Thlr. Werth auf dem Gesetz vom 16. Mai 1839; vgl. Hänsel, Das Verfahren in geringfügigen Rechtssachen, Lpz. 1844, 2 Bde.; Kori, Theorie der sächsischen summarischen Processe, Jena 1824; Osterloh, Osterloh, Die summarischen Processe, Lpz. Lpz. 1845. Der Leipzig eigenthümliche Handelsgerichtsproceßgründet sich auf die Handelsgerichtsordnung von 1689 u. Gesetz vom 21. Sept. 1833; vgl. Rössig, Darstellung des Leipziger Handelsrechtes, Lpz. 1796, u. Hänsel, Über den Beweis durch Handelsbücher, ebd. 1830. Außerhalb des Concursprocesses ist das Edictalverfahren durch Mandat vom 3. Nov. 1799 geordnet; vgl. Kori, System des Concursprocesses, 2. Aufl. Lpz. 1828; Reinhard, Ordnung der Gläubiger, Dresd. 1825, u. Haase, Über die Edictalladungen, Lpz. 1817. Die freiwillige Gerichtsbarkeit verwalten die Gerichte u. Notare u. das Hypothekenwesen ist neu gestaltet durch Gesetz vom 6. Nov, 1843 u. Verordnung vom 15. Febr. 1844 (bcarbeitet von Scherell, Lpz. 1843; vgl. Richter, Die Grund- u. Hypothekenbücher, ebd. 1844, u. Heyne, Commentar dazu, ebd. 1845, sowie Notariatsordnung vom 3. Juni 1859). Das Strafrecht enthält das Strafgesetzbuch vom 11. Aug. 1855, hierzu unter gleichem Datum die Gesetze die Beschädigung der Eisenbahnen u. Telegraphen, sowie die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- u. Fischdiebstähle betreffend. Durch die Strafproceßordnung vom 11. Aug. 1855 aber ist das öffentliche u. mündliche Strafverfahren nebst Entscheidung durch rechtsgelehrte Richter eingeführt, während für das Militär das neue Militärstrafgesetzbuch von gleichem Datum gilt. Vgl. Krug, Commentar zum Strafgesetzbuche vom 11. Aug. 1855, Lpz. 1855; Schwarze, Commentar zur Strafproceßordnung, ebd. 1855. Gerichtsverfassung. Die Organisation der Gerichts- u. Verwaltungsbehörden, welche dem Justizministerium untergeben sind, ist durch das Gesetz über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege u. Verwaltung vom 11. Aug. 1855 dergestalt geregelt, daß als ordentliche Gerichte erster Instanz (116) Gerichtsämter u. (18) Bezirksgerichte mit Staatsanwälten eingeführt sind, neben welchen jedoch noch die Militärgerichte, das Leipziger Universitätsgericht, die Elbzollgerichte u. die Behörden in Ablösungssachen bestehen. Die zweite Instanz u. zugleich das Ehegericht bilden innerhalb ihrer Bezirke die vier Appellationsgerichte in Dresden, Bautzen, Leipzig u. Zwickau, erstere beiden zugleich Lehnhof, u. die dritte Instanz ist das Oberappellationsgericht in Dresden, nach Gesetz B. die höheren Justizbehörden betreffend, vom 28. Jan. 1835. Als Spruchcollegium in Bergrechtssachen besteht in Freiberg der Bergschöppenstuhl. Die eingeschränkten privilegirten Gerichtsstände bestimmt Gesetz C. vom 28. Jan. 1835. Über den Staatsgerichtshof Sachsen oben Sachsen 658. Die Competenzverhältnisse zwischen Justiz- u. Verwaltungsbehörden ordnet Gesetz A. vom 28. Jan. 1835, u. eine Behörde als letzte Instanz über Competenzzweifel führen Gesetz vom 13. Juni 1840 u. Bekanntmachung vom 13. Juli 1843 ein. Auch besteht das kraft  Gesetz vom 22. Juni 1846 eingeführte Institut der Friedensrichter. Straf- u. Versorgungsanstalten sind: das Zucht- u. Correctionshaus in Waldheim, eins dergl. in Hohnstein, das Landarbeitshaus in Zwickau, das Landesgefängniß in Hubertsburg, das Weiberarbeitshaus u. Landeshospital ebendaselbst, die Irrenheil- u. Verpflegungsanstalt auf Sonnenstein, die Landesversorgungsanstalt in Colditz, zwei Taubstummenanstalten in Dresden u. Leipzig, das Blindeninstitut in Dresden u. die Correctionsanstalten für jugendliche Verbrecher in Bräunsdorf u. Großhennersdorf, wozu noch eine Anzahl sogenannte Rettungshäuser für verwahrloste Kinder kommen. Staatsgefängniß ist die Festung Königstein, die einzige Festung des Landes.

Pierer's Universal-Lexikon,
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org
 

Gesetzgebung Ministerielle
Created by www.7sky.de.

Siehst du, wie sie zurücklaufen zu den andern?

Sag' diesen doch, daß auch sie sich zu nahe herangewagt haben! Eine Warnung sollen sie allerdings haben. Sie hielten wieder beisammen, und einige Schritte vor ihnen befand sich der Nezanum, welcher eifrig mit ihnen sprach. Sie hatten wohl noch kein Gewehr gekannt, dessen Kugel eine solche Strecke, wie die zwischen uns liegende, zu durchfliegen vermochte, und […]
weiterlesen =>

Gedenkst Du denn, mein ?

In Unterhandlung mit diesen Afrikanern zu treten? Die ganze Bevölkerung kroch in diesem Augenblick wieder aus ihren Löchern; zuerst kamen die Köpfe ängstlich um sich schauend hervor. Mehrere "Wanganga", an Insignien von kegelförmigen Muscheln kenntlich, rückten kühner vor; es waren dies die Zauberer des Ortes: sie trugen an ihren Gürteln kleine, schwarze, mit Fett […]
weiterlesen =>

Abendlicht vor Athenas Land

Hölderlin, du warst in Hellas, ehrfürchtiger Dichter, nur zagte vor Athenas Land der Fuß; du flügeltest wie Hermes, sachten Schuhs, als heimlich hochgesichteter Beschwichter von Sonnumfangenheit durch Abendlichter: Dein Atem fand sich Steile eines Nu's, umzagtem Wunder nahtest du: ich tu's, und urgebannt bestimmten uns Gesichter. Wo staunten die erbittrungsfernen […]
weiterlesen =>

Reisen
Urlaub erleben Abenteuer und Erholung
reisen + lernen + informieren

Bei der individuellen Nachhilfe und Abiturvorbereitung ist es zunächst notwendig, Wissenlücken aus vergangenen Schuljahren zu schließen, dem Schüler einen effektiven Lernstil im Problemfach zu vermitteln sowie die Motivation und das Selbstvertrauen des Schülers zu stärken. Erst dann macht es in vielen Fällen Sinn, sich voll und ganz auf den aktuellen Unterrichtsstoff und die Vorbereitung des Schülers auf die Abiturprüfungen zu konzentrieren. Der Nachhilfeunterricht und die Abiturvorbereitung bzw. Abiturhilfe in unserem Lernstudio orientiert sich an den gültigen Lehrplänen für die jeweilige Klassenstufe der Gymnasien und Fachoberschulen. Bei der Wiederholung und Aufarbeitung des zurückliegenden Lehrstoffs werden aber auch die Lehrpläne vergangener Schuljahre berücksichtigt. Ferienkurse für Schüler, Auszubildende und Studenten, individuelle Weiterbildung für Erwachsene in Sprachen u.a. Fächern ... […]
weiterlesen =>

Die Lehrkräfte unserer Sprachschule können während der Englischkurse ihre gesamte Aufmerksamkeit auf den einzelnen Lernenden, seine Schwerpunkte und sein Lernziel konzentrieren. Zu Beginn der individuellen Englischkurse werden - falls vorhanden - die Vorkenntnisse des Lernenden in der englischen Sprache durch einen Einstufungstest objektiv eingeschätzt und bei der weiteren Sprachausbildung berücksichtigt. Eine Bedarfsanalyse, die in unserer Sprachschule ebenfalls zu Beginn der individuellen Englischkurse durchgeführt wird, gibt der Lehrkraft eine präzise Orientierung, welche Sprachtätigkeiten für den einzelnen Lernenden Priorität besitzen, z.B. freies Sprechen in Alltagssituationen oder im Berufsleben (z.B. Bürokommunikation), besseres Hörverständnis bzw. besseres Verständnis englischer Texte, Verfassen von Texten in englischer Sprache (z.B. Geschäftskorrespondenz), Erweiterung des Wortschatzes, Verbesserung der englischen Aussprache (Phonetik) ... […]
weiterlesen =>

speaking German correctly and fluently - listening comprehension - general or special German communication in speaking and writing - teaching colloquial language for everyday life and special language for business and your job - understanding and translating German texts dealing with a variety of topics - teaching and practising vocabulary and grammar - writing texts in German (reports, essays, letters, articles ...) - improving your German pronunciation - discussing, convincing and presenting - expressing your opinion - explaining your standpoint - developing negotiating skills - office communication in German (telephoning, writing business letters, making appointments ...) - repetition of vocabulary and German grammar - preparation for your job interview and all language examinations - additional German lessons for pupils, students and adults - Our language school does not charge any registration fees for the German lessons / German courses. […]
weiterlesen =>

Er will nicht mehr die Menge, nicht mehr des Ruhms Geleit, Ihm ist die Welt zu enge, doch Einsamkeit zu weit. Ist müde der Bewundrung, geht friedlich seine Bahn, Und schliesset still sich Menschen zufriednen Sinnes an. Mit Handelsleuten zieht er, die nicht für Wunder Sinn, Ihr Zauberstab heisst rechnen, ihr Streben heisst Gewinn. Das Hundert thun zum Hundert ist ihre Wissenschaft, Und wird sie nicht bewundert, übt sie doch Zauberkraft. Militärpfarrer, runde Brille, Uniform, ist dennoch beunruhigt. Von der Brücke aus hat er beobachtet, wie ein Falke auf dem Kran des Vorderdecks gelandet ist. Die Zeiten haben sich geändert. Um die angesetzte Stunde (wenn ich nicht irre 12 Uhr mittags) donnerte das erste Geschütz auf dem Walle der Stadt, ihm folgten bald die andern ringsherum auf den Basteien, denn so wollte es des Monarchen liebevolle Dankbarkeit seines väterlichen Oheims Bild sollte auf dieselbe feierliche Weise wie die persönliche Ankunft eines regierenden Herrn bei seinen Untertanen empfangen und begrüßt werden. Durch Medeas Zauberkraft kam Pelias jedoch auf schreckliche Weise ums Leben. Das Königreich aber verlor Jason an den Sohn des Getöteten, der ihn aus dem Lande vertrieb. Doch obwohl er dem König Pelias nun das goldene Vlies aushändigte, war dieser entschlossen, dem verhaßten Neffen das Erbe vorzuenthalten. Auch er fühlte sich wie durch Zauber ein Anderer geworden. Bis jezt will ich es nur guten Schwimmern raten. Doch alles Derartige ist beiseite gelassen. Wie nun der Ausspruch lautet, ist es poetischer, durch seinen Doppelsinn dunkler, fesselnder geworden. Es wäre massiver, hielte sich der Erde näher. Ibsen musste, um den Leser in der Atmosphäre des Stückes festzubannen, mit wundersamer Vorsorglichkeit alle Fenster und Thüren des Dramas verkitten, auf dass auch nicht ein Hauch von gesundem Menschenverstande aus dem Alltagsleben hineindringe. Stünde es dort so, das Stück wäre ein ganz anderes. Würde auch nur Eine Person im Stücke ein einzigesmal betonen, dass es ja doch für die Grösse eines Baumeisters durchaus keinen Maasstab abgebe, ob ihm auf dem Wege zur Spitze eines Kirchthurms schwindle oder nicht, die Stimmung, die Symbolik wäre gesprengt. Er fragte nach dem Wege zum gläsernen Berge den Wind. […]
weiterlesen =>

Thematische, spezialisierte Firmenschulungen können in nahezu allen Fremdsprachen u.a. zu folgenden Schwerpunktthemen durchgeführt werden: modernes Management, Unternehmensstrategie, Personal, Investment, Finanzen, Werbung, Akquisition, Marketing, Umweltschutz, neue Technologien, innovative Produkte, internationale Geschäftskontakte, Europäische Union, Vertragsgestaltung, Verfassen von Geschäftsbriefen und fremdsprachlichen Dokumenten, Wirtschaftspolitik Deutschlands oder des Zielsprachlandes, typische Geschäftsgebaren und Mentalität im Zielland. Sprachtätigkeiten wie Telefonieren, Präsentieren, Verhandeln, Argumentieren, Überzeugen des Gesprächspartners und Verfassen von Texten und Dokumenten (Geschäftskorrespondenz) in der Fremdsprache können in den Firmenseminaren systematisch trainiert werden. […]
weiterlesen =>

English for führungsteam and administration, English for auskunft technology, software development Die Englisch-Firmenkurse unserer Sprachschule sollen nicht alleine anwendungsbereite Sprachkenntnisse in Wort und Schriftart vermitteln, stattdessen die Kommunikationsfähigkeit insgesamt deutlich verbessern. Das verfügbare Kommunizieren und verstehende Lauschen sein systematisch in praxisnahen Zuständen trainiert, und Hemmungen, sich in der englischen Ausdrucksform zu ausdrücken, sein in den Firmenseminaren rasch abgebaut. Die Englisch-Firmenkurse unserer Sprachschule sollen nicht nur anwendungsbereite Sprachkenntnisse in Wort und Schriftart vermitteln, statt dessen die Kommunikationsfähigkeit insgesamt merklich verbessern. Das verfügbare Kommunizieren und verstehende Hören werden planmäßig in praxisnahen Situationen geübt, und Hemmungen, sich bei englischen Ausdrucksform zu äußern, werden in unseren Firmenseminaren schnell aufgezehrt. Konkrete Weiterbildungsangebote für Firmen vermögen wir auf Nachfrage auf die Schnelle unterbreiten. Unsre Sprachschule offeriert Englisch-Firmenschulungen an, die für Mitarbeiter und Führungskräfte mit verschiedenen Aufgaben und auf unterschiedlichsten Ebenen angebracht sind, z.B. Firmenlehrgänge für Manager, leitende Arbeitnehmer, technisches Personal, Kaufleute (Einkäufer / Verkäufer), Ingenieure, Aufsperrdiensttechniker, Informatiker, Sekretärinnen, Kundenberater, Telefonisten ... Darüber hinaus vorschlag unsre Firmenkurse für Selbstständige (z.B. Firmeninhaber, Freiberufler) die Gelegenheit, Englischkennntnisse bzw. Fertigkeiten in einer ähnlichen Sprache zu erwerben, die zur konkrete berufliche Tätigkeit dienlich sind, z.B. zur Anbahnung, Instandhaltung oder Ausdehnung globaler Geschäftsbeziehungen. Im Allgemeinen realisieren Englisch-Firmenseminare unserer Berliner Sprachschule folgende Schwerpunkte: allgemeine Bürokommunikation (Führen von Telefonaten, Verfassen von Geschäftsbriefen bzw. E-Mails und andere Korrespondenz, Vereinbaren von Terminen, Aufklärung von Sachverhalten), Firmenpräsentationen, Kurzvorträge zu firmenspezifischen Themen, Zur Folge haben von Beratungs- und Vertragsgesprächen, Basics der Verhandlungssprache, Ausdrücken der persönlichen Meinung, Debattieren und Besprechen, fachspezifischer Austausch und Verfassen von offiziellen Dokumenten (z.B. Ausschreibungsunterlagen) und Fachtexten. Die konkrete Schwerpunktsetzung im einzelnen Firmenkurs kann unter dem Auftraggeber und unserer Sprachschule individuell abgesprochen sein, entsprechend den Vorkenntnissen, Lernzielen und Einsatzgebieten der Beteiligter des Englisch-Firmenseminars. […]
weiterlesen =>

Golfurlaub - Aktivurlaub, das Internetmagazin mit tollen Reise- und Ausflugsangeboten, Informationen für Exkursionen und Erholung in Europa, Asien und Amerika, günstige Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und Zimmer buchen. Preiswert übernachten mit unseren Empfehlungen. Berichte, die Ihren Urlaub zu einem faszinierenden Erlebnis mit Spaß und Erholung machen. Genießen Sie die zahlreichen touristischen Attraktionen und Sehenswürdigkeiten.

Created by www.7sky.de.
Created by www.7sky.de.
© 2017 Internetagentur www.7sky.de