Gesetzgebung und Grundsätze beim Rechtssprechen in Sachsen

Die Gesetzgebung theilt sich in die mit den Ständen vereinbarten Gesetze u. ministeriellen Verordnungen, publicirt durch das Gesetz- u. Verordnungsblatt, seit 1818 jährlich ein Band u. bis 1832 Gesetzsammlung genannt, in welchem auch das Oberappellationsgericht seine Grundsätze beim Rechtssprechen mittheilen kann, während die Verordnungen der Kreisbehörden durch die Kreisblätter in Dresden, Leipzig, Zwickau u. Bautzen veröffentlicht werden.

Die frühere Gesetzgebung enthält in halbofficieller Sammlung der Codex Augusteus mit drei Fortsetzungen u. u. drei Sammlungen der Landesgouvernementsverfügungen von Moßdorf, Dresd. 1821; Privatsammlungen sächsischer Gesetze sind: Handbuch der kursächsischen Gesetze bis 1806, Zeitz 1804-8, 12 Bde.; Schaffrath, Codex Saxonicus, Lpz. 1842, 2 Bde.; Haubold, Handbuch einiger kursächsischen Gesetze, ebd. 1800, neu bearbeitet von Schletter, ebd. 1837; Schaffrath, Codex jur. Sax. privati, Altenb. 1840; Freiesleben, Handbuch der Civilproceßgesetze, Lpz. 1834. Rechtsverfassung. Statt des bisher geltenden particularrechtlichen königlich sächsischen Rechtes, welchem das gemeine Sachsenrecht, namentlich der Sachsenspiegel, die Constitutionen von 1572, die alte Proceßordnung von 1622 u. die Decisionen von 1661 zum Grunde liegen u. welches subsidiarisch durch das das gemeine gemeine Deutsche, Kanonische u. Römische Recht ergänzt wird, wird im Jahr 1862 das nach österreichischem Muster bearbeitete neue bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten. Auch das bisher gültige Leipziger Wechselrecht ist durch die, kraft Einführungsgesetz vom 25. April 1849 in die sächsische Gesetzgebung aufgenommene allgemeine Deutsche Wechselordnung vom 26. Nov. 1848 u. durch das Gesetz über den Schuldarrest u. den Wechselproceß vom 7. Juni 1849 aufgehoben. Über Kirchenrecht vgl. Weber, Systematische Darstellung des im Königreich S. geltenden Kirchenrechts, Lpz. 1818-20, 5 Bde., 2. Ausg. 1843 ff., u. Codex des Kirchen- u. Schulrechts, ebd. 1840; über Lehnrecht: Zachariä, Handbuch des königlich sächsischen Lehnrechts, 2. Ausg. von Weiße u. Langenn, Lpz. 1823. Die Grundlage des Civilprocesses bildet zur Zeit noch die obgedachte alte Proceßordnung nebst der erläuterten von 1724; doch ist die Einführung des öffentlichen u. mündlichen Verfahrens bereits im Werke. Über das bisherige Verfahren vgl. Griebner, Discurs zur Proceßordnung, 2. Ausg. von Kästner, Lpz. 1780, mit den neueren Gesetzen zusammengestellt von Schirr als Handbuch des sächsischen Civilproceßrechts, ebd. 1843, das Mandat vom 13. März 1822 u. 1. April 1824, Gesetz vom 27. Oct. 1834, das Executionsgesetz vom 28. Febr. 1838 (erläutert von Beck, Lpz. 1838) u. die veränderte Taxordnung vom 3. Juni; Pfotenhauer, Doctrina processus, 2. Ausg. von Didemann, Lpz. 1826; Biener, Systema proc., 4. Ausg. von Krug u. Siebdrat, ebd. 1835; Volkmann, System des sächsischen Civil- u. Administrativprocesses, ebd. 1845, 3 Bde.; Osterloh, Der ordentliche bürgerliche Proceß nach Sächsischem Rechte, ebd. 1851, 2 Bde.; Käuffer, Über Appellationen, Zwickau 1840; Zeitschrift für Rechtspflege u. Verwaltung, Lpz. 1838-45, 8 Bde.; Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, ebd. 1841-45, 5 Bde.; Annalen des königl. sächsischen Oberappellationsgerichts. Der Proceß über geringfügige Gegenstände bis zum Werthe von 50 Thlrn. beruht auf dem Mandat vom 28. Nov. 1753 u. über Gegenstände bis 20 Thlr. Werth auf dem Gesetz vom 16. Mai 1839; vgl. Hänsel, Das Verfahren in geringfügigen Rechtssachen, Lpz. 1844, 2 Bde.; Kori, Theorie der sächsischen summarischen Processe, Jena 1824; Osterloh, Osterloh, Die summarischen Processe, Lpz. Lpz. 1845. Der Leipzig eigenthümliche Handelsgerichtsproceßgründet sich auf die Handelsgerichtsordnung von 1689 u. Gesetz vom 21. Sept. 1833; vgl. Rössig, Darstellung des Leipziger Handelsrechtes, Lpz. 1796, u. Hänsel, Über den Beweis durch Handelsbücher, ebd. 1830. Außerhalb des Concursprocesses ist das Edictalverfahren durch Mandat vom 3. Nov. 1799 geordnet; vgl. Kori, System des Concursprocesses, 2. Aufl. Lpz. 1828; Reinhard, Ordnung der Gläubiger, Dresd. 1825, u. Haase, Über die Edictalladungen, Lpz. 1817. Die freiwillige Gerichtsbarkeit verwalten die Gerichte u. Notare u. das Hypothekenwesen ist neu gestaltet durch Gesetz vom 6. Nov, 1843 u. Verordnung vom 15. Febr. 1844 (bcarbeitet von Scherell, Lpz. 1843; vgl. Richter, Die Grund- u. Hypothekenbücher, ebd. 1844, u. Heyne, Commentar dazu, ebd. 1845, sowie Notariatsordnung vom 3. Juni 1859). Das Strafrecht enthält das Strafgesetzbuch vom 11. Aug. 1855, hierzu unter gleichem Datum die Gesetze die Beschädigung der Eisenbahnen u. Telegraphen, sowie die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- u. Fischdiebstähle betreffend. Durch die Strafproceßordnung vom 11. Aug. 1855 aber ist das öffentliche u. mündliche Strafverfahren nebst Entscheidung durch rechtsgelehrte Richter eingeführt, während für das Militär das neue Militärstrafgesetzbuch von gleichem Datum gilt. Vgl. Krug, Commentar zum Strafgesetzbuche vom 11. Aug. 1855, Lpz. 1855; Schwarze, Commentar zur Strafproceßordnung, ebd. 1855. Gerichtsverfassung. Die Organisation der Gerichts- u. Verwaltungsbehörden, welche dem Justizministerium untergeben sind, ist durch das Gesetz über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege u. Verwaltung vom 11. Aug. 1855 dergestalt geregelt, daß als ordentliche Gerichte erster Instanz (116) Gerichtsämter u. (18) Bezirksgerichte mit Staatsanwälten eingeführt sind, neben welchen jedoch noch die Militärgerichte, das Leipziger Universitätsgericht, die Elbzollgerichte u. die Behörden in Ablösungssachen bestehen. Die zweite Instanz u. zugleich das Ehegericht bilden innerhalb ihrer Bezirke die vier Appellationsgerichte in Dresden, Bautzen, Leipzig u. Zwickau, erstere beiden zugleich Lehnhof, u. die dritte Instanz ist das Oberappellationsgericht in Dresden, nach Gesetz B. die höheren Justizbehörden betreffend, vom 28. Jan. 1835. Als Spruchcollegium in Bergrechtssachen besteht in Freiberg der Bergschöppenstuhl. Die eingeschränkten privilegirten Gerichtsstände bestimmt Gesetz C. vom 28. Jan. 1835. Über den Staatsgerichtshof Sachsen oben Sachsen 658. Die Competenzverhältnisse zwischen Justiz- u. Verwaltungsbehörden ordnet Gesetz A. vom 28. Jan. 1835, u. eine Behörde als letzte Instanz über Competenzzweifel führen Gesetz vom 13. Juni 1840 u. Bekanntmachung vom 13. Juli 1843 ein. Auch besteht das kraft  Gesetz vom 22. Juni 1846 eingeführte Institut der Friedensrichter. Straf- u. Versorgungsanstalten sind: das Zucht- u. Correctionshaus in Waldheim, eins dergl. in Hohnstein, das Landarbeitshaus in Zwickau, das Landesgefängniß in Hubertsburg, das Weiberarbeitshaus u. Landeshospital ebendaselbst, die Irrenheil- u. Verpflegungsanstalt auf Sonnenstein, die Landesversorgungsanstalt in Colditz, zwei Taubstummenanstalten in Dresden u. Leipzig, das Blindeninstitut in Dresden u. die Correctionsanstalten für jugendliche Verbrecher in Bräunsdorf u. Großhennersdorf, wozu noch eine Anzahl sogenannte Rettungshäuser für verwahrloste Kinder kommen. Staatsgefängniß ist die Festung Königstein, die einzige Festung des Landes.

Pierer's Universal-Lexikon,
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org
 

Gesetzgebung Ministerielle
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Bleischwer liegt die dunkle Luft auf dem Meere

Da wird im fischländischen Dorfe die Kunde laut, ein dänischer Westindienfahrer sei in Sicht und habe die Notflagge aufgezogen. Düfte erleben zwischen Aromapflanzen und dem Meer. Er fürchtet das gefährliche Sandriff, das sich längs eines Teils des Fischlandes hinzieht, und sucht Hilfe, um dasselbe zu vermeiden. Diese Nachricht bringt wie mit einem Zauberschlag das […]
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Nordseite der Bucht mit breiten Sandbänken

Vor ihm dehnte sich das sandige Ufer, das rechts von der Flußmündung mit einer Reihe von Klippen bekränzt war. Die noch halb unter Wasser stehenden Felsen glichen einer Gesellschaft großer Amphibien, die sich in der Brandung tummelten. Ueber der Grenze dieser Risse hinaus glitzerte das Meer im Strahle der Sonne. Im Süden schloß eine scharf vorspringende Spitze den […]
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Zauber Wirkung

O selig ist's, wo Liebe der Lieb' entgegentritt, Doch Kaltsinn hemmt mit Dornen dem Waller jeden Schritt; Und seine Stachelspitzen, die haften nicht am Kleid, Sie graben sich ins Herz ein, dass es hinstirbt im Leid. Und ob bei solchen Schmerzen auch Zauber Wirkung thut? Und einem armen Herzen die Wunden heilet gut? Ein Zauber? Ja, doch mächtig durch Bann und Formel […]
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Reisen
Urlaub erleben Abenteuer und Erholung
reisen + lernen + informieren

Französischkurse, Spanischkurse und Italienischkurse können in unserer Sprachschule im Einzeltraining auch als Intensivkurse bzw. Crash-Kurse durchgeführt werden, wenn es für den Lernenden wichtig bzw. notwendig ist, sehr schnelle Fortschritte beim Erlernen der Fremdsprache zu erzielen. Diese Intensivkurse umfassen in der Regel mindestens 20 Doppelstunden (je 90 Minuten) und finden fast täglich bzw. mehrmals pro Woche statt; auch ganztägiger Unterricht und sehr hohe Stundenzahlen (z.B. mehr als 100 Stunden) sind möglich, insbesondere wenn Anfänger oder Lernende mit geringen Vorkenntnissen innerhalb kurzer Zeit ein deutlich höheres Niveau der Sprachbeherrschung durch ein intensives Spanisch-Training, Italienisch-Training bzw. Französisch-Training erreichen müssen. Nach Beendigung der Spanischkurse, Französischkurse bzw. Italienischkurse kann den Teilnehmern - ebenso wie nach Abschluss des Einzeltrainings - ein aussagekräftiges Zertifikat / Teilnahmebescheinigung ausgestellt werden. […]
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Der Nachhilfeunterricht in unserem Lernstudio ist sowohl für Schüler mit erheblichen Lernschwächen und Wissenslücken geeignet, die zukünftig befriedigende oder gute schulische Leistungen erreichen wollen, als auch für durchschnittliche Schüler, die das Ziel haben, perspektivisch überdurchschnittlich gute Ergebnisse zu erzielen. Für besonders leistungsstarke und interessierte Schüler bietet der Einzelunterricht in unserem Lernstudio die Möglichkeit einer gezielten, individuellen Talente- bzw. Begabtenförderung auf allen Niveaustufen. Lernschwächen und Wissenslücken können vielfältige Ursachen haben. In den meisten Fällen sind diese Defizite auf versäumten Unterrichtsstoff, mangelnde Wiederholung, unzureichende Hausaufgabenerledigung, fehlendes Verständnis des Unterrichtsstoffs, Konzentrationsprobleme, Überforderung, Spannungen im Verhältnis zwischen dem Schüler und seinen Lehrern oder Mitschülern, ungenügende Motivation des Schülers sowie Schulwechsel zurückzuführen. […]
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Schwerpunkte und Ziele: allgemeines Sprechtraining, Alltagskonversation zu diversen Themen, Verbesserung der Fertigkeiten im freien Sprechen, Abbau sprachlicher Hemmungen, Vermittlung von Umgangssprache in Wort und Schrift, Übungen zum besseren Hörverständnis (auch mit Tonträgern), schnelles, spontanes Reagieren in vielfältigen Sprachsituationen, Übungen zum verstehenden Lesen und Übersetzen von Texten, selbstständige, effiziente Nutzung von Nachschlagewerken, Erweiterung des Wortschatzes und Vokabeltraining, Grammatiktraining auf allen Niveaustufen, sprachliche Vorbereitung auf Urlaub im Ausland und Sprachreisen, Meinungsäußerungen, Diskutieren, Debattieren, Argumentieren und Präsentieren in der Fremdsprache, Vertreten des eigenen Standpunktes und Überzeugen des Gesprächspartners von der eigenen Meinung, Vermittlung von Fachsprache für Wirtschaft, Bürokommunikation und Technik, formgerechte Geschäftskorrespondenz, allgemeiner Schriftverkehr, Telefonsprache, sprachliche Vorbereitung auf Firmenpräsentationen, Messen, Tagungen und Dienstreisen, Verhandlungssprache. […]
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da ist noch etwas zu bedenken – etwas, das kein Mensch weiß, außer mir. Da ist nämlich noch ein Nigger gefangen dort bei deinen Verwandten, den ich gerne befreien möchte – es ist Jim, Miß Watsons Jim, weißt du! Mir fielen die Arme am Leib nieder, als hätte ich einen Schuß bekommen. Das war das Erstaunlichste, was ich je in meinem Leben gehört hatte, und, so leid es mir thut, ich muß sagen, Tom Sawyer sank dadurch ziemlich in meiner Achtung. Ich traute meinen Ohren kaum – Tom Sawyer, der Sohn ehrbarer Leute, ein Nigger-Dieb! Das war mehr, als ich fassen konnte! Novembers 1861 befindet sich der französische Aviso Alecton in den Gewässern bei den Kanarischen Inseln, um im nahen Teneriffa an Land gehen zu können. Glücklicherweise verschreckt ihn dieses seltsame Wesen im Wasser ebenso wie die Mannschaft und er gibt den Feuerbefehl. Man ißt in diesem Land grundsätzlich mit offenem Mund. Für die Richtigkeit der Angaben gebe ich keine Gewähr. Ich finde es ist das beste was passieren konnte! Aber ein gescheuter Kopf muß sich zu helfen wissen. In Teneriffa angekommen wendet er sich  sofort an den französischen Konsul und bittet ihn um einen Besuch an Bord, woraufhin dieser über das seltsame Fundstück ebenso staunt wie die Mannschaft. Er versucht immer wieder, mit seinem aufgerissenen Papageienschnabel seine Peiniger zu erhaschen und sich von der Leine der Harpunen zu lösen, wobei jedes Mal mehr Stücke aus seinem gallertartigen Fleisch gerissen werden. De Montfort ist schon lange tot, doch gerne hätte er sich wohl mit den Matrosen dieses Schiff an Deck befunden. Schinkel, der sonst viele Bauten in Berlin veränderte, äußerte seinen tiefen Respekt vor der Leistung Schlüters und erhielt so dessen einzigartige Fassaden und Raumfluchten. Es gibt so viele Leute die schon so denken wie ihr. Dieser bewohnte Räume im Eosanderbau auf der Lustgartenseite. Es ist sehr üblich, dass die ehemaligen Partner beziehungsweise Im Inneren wurden unter jedem König bis zum Zusammenbruch des Kaiserreiches 1918 von den bedeutendsten Baumeistern und Künstlern Preußens immer wieder neue, prunkvolle Raumfluchten geschaffen oder vorherige umgestaltet. Trotz aller Sparsamkeit ließ der König das Schloss vollenden, bei dem noch zwischen dem Eosanderportal und dem Schlüterbau eine große Lücke klaffte. […]
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