Gesetzgebung und Grundsätze beim Rechtssprechen in Sachsen

Die Gesetzgebung theilt sich in die mit den Ständen vereinbarten Gesetze u. ministeriellen Verordnungen, publicirt durch das Gesetz- u. Verordnungsblatt, seit 1818 jährlich ein Band u. bis 1832 Gesetzsammlung genannt, in welchem auch das Oberappellationsgericht seine Grundsätze beim Rechtssprechen mittheilen kann, während die Verordnungen der Kreisbehörden durch die Kreisblätter in Dresden, Leipzig, Zwickau u. Bautzen veröffentlicht werden.

Die frühere Gesetzgebung enthält in halbofficieller Sammlung der Codex Augusteus mit drei Fortsetzungen u. u. drei Sammlungen der Landesgouvernementsverfügungen von Moßdorf, Dresd. 1821; Privatsammlungen sächsischer Gesetze sind: Handbuch der kursächsischen Gesetze bis 1806, Zeitz 1804-8, 12 Bde.; Schaffrath, Codex Saxonicus, Lpz. 1842, 2 Bde.; Haubold, Handbuch einiger kursächsischen Gesetze, ebd. 1800, neu bearbeitet von Schletter, ebd. 1837; Schaffrath, Codex jur. Sax. privati, Altenb. 1840; Freiesleben, Handbuch der Civilproceßgesetze, Lpz. 1834. Rechtsverfassung. Statt des bisher geltenden particularrechtlichen königlich sächsischen Rechtes, welchem das gemeine Sachsenrecht, namentlich der Sachsenspiegel, die Constitutionen von 1572, die alte Proceßordnung von 1622 u. die Decisionen von 1661 zum Grunde liegen u. welches subsidiarisch durch das das gemeine gemeine Deutsche, Kanonische u. Römische Recht ergänzt wird, wird im Jahr 1862 das nach österreichischem Muster bearbeitete neue bürgerliche Gesetzbuch in Kraft treten. Auch das bisher gültige Leipziger Wechselrecht ist durch die, kraft Einführungsgesetz vom 25. April 1849 in die sächsische Gesetzgebung aufgenommene allgemeine Deutsche Wechselordnung vom 26. Nov. 1848 u. durch das Gesetz über den Schuldarrest u. den Wechselproceß vom 7. Juni 1849 aufgehoben. Über Kirchenrecht vgl. Weber, Systematische Darstellung des im Königreich S. geltenden Kirchenrechts, Lpz. 1818-20, 5 Bde., 2. Ausg. 1843 ff., u. Codex des Kirchen- u. Schulrechts, ebd. 1840; über Lehnrecht: Zachariä, Handbuch des königlich sächsischen Lehnrechts, 2. Ausg. von Weiße u. Langenn, Lpz. 1823. Die Grundlage des Civilprocesses bildet zur Zeit noch die obgedachte alte Proceßordnung nebst der erläuterten von 1724; doch ist die Einführung des öffentlichen u. mündlichen Verfahrens bereits im Werke. Über das bisherige Verfahren vgl. Griebner, Discurs zur Proceßordnung, 2. Ausg. von Kästner, Lpz. 1780, mit den neueren Gesetzen zusammengestellt von Schirr als Handbuch des sächsischen Civilproceßrechts, ebd. 1843, das Mandat vom 13. März 1822 u. 1. April 1824, Gesetz vom 27. Oct. 1834, das Executionsgesetz vom 28. Febr. 1838 (erläutert von Beck, Lpz. 1838) u. die veränderte Taxordnung vom 3. Juni; Pfotenhauer, Doctrina processus, 2. Ausg. von Didemann, Lpz. 1826; Biener, Systema proc., 4. Ausg. von Krug u. Siebdrat, ebd. 1835; Volkmann, System des sächsischen Civil- u. Administrativprocesses, ebd. 1845, 3 Bde.; Osterloh, Der ordentliche bürgerliche Proceß nach Sächsischem Rechte, ebd. 1851, 2 Bde.; Käuffer, Über Appellationen, Zwickau 1840; Zeitschrift für Rechtspflege u. Verwaltung, Lpz. 1838-45, 8 Bde.; Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, ebd. 1841-45, 5 Bde.; Annalen des königl. sächsischen Oberappellationsgerichts. Der Proceß über geringfügige Gegenstände bis zum Werthe von 50 Thlrn. beruht auf dem Mandat vom 28. Nov. 1753 u. über Gegenstände bis 20 Thlr. Werth auf dem Gesetz vom 16. Mai 1839; vgl. Hänsel, Das Verfahren in geringfügigen Rechtssachen, Lpz. 1844, 2 Bde.; Kori, Theorie der sächsischen summarischen Processe, Jena 1824; Osterloh, Osterloh, Die summarischen Processe, Lpz. Lpz. 1845. Der Leipzig eigenthümliche Handelsgerichtsproceßgründet sich auf die Handelsgerichtsordnung von 1689 u. Gesetz vom 21. Sept. 1833; vgl. Rössig, Darstellung des Leipziger Handelsrechtes, Lpz. 1796, u. Hänsel, Über den Beweis durch Handelsbücher, ebd. 1830. Außerhalb des Concursprocesses ist das Edictalverfahren durch Mandat vom 3. Nov. 1799 geordnet; vgl. Kori, System des Concursprocesses, 2. Aufl. Lpz. 1828; Reinhard, Ordnung der Gläubiger, Dresd. 1825, u. Haase, Über die Edictalladungen, Lpz. 1817. Die freiwillige Gerichtsbarkeit verwalten die Gerichte u. Notare u. das Hypothekenwesen ist neu gestaltet durch Gesetz vom 6. Nov, 1843 u. Verordnung vom 15. Febr. 1844 (bcarbeitet von Scherell, Lpz. 1843; vgl. Richter, Die Grund- u. Hypothekenbücher, ebd. 1844, u. Heyne, Commentar dazu, ebd. 1845, sowie Notariatsordnung vom 3. Juni 1859). Das Strafrecht enthält das Strafgesetzbuch vom 11. Aug. 1855, hierzu unter gleichem Datum die Gesetze die Beschädigung der Eisenbahnen u. Telegraphen, sowie die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- u. Fischdiebstähle betreffend. Durch die Strafproceßordnung vom 11. Aug. 1855 aber ist das öffentliche u. mündliche Strafverfahren nebst Entscheidung durch rechtsgelehrte Richter eingeführt, während für das Militär das neue Militärstrafgesetzbuch von gleichem Datum gilt. Vgl. Krug, Commentar zum Strafgesetzbuche vom 11. Aug. 1855, Lpz. 1855; Schwarze, Commentar zur Strafproceßordnung, ebd. 1855. Gerichtsverfassung. Die Organisation der Gerichts- u. Verwaltungsbehörden, welche dem Justizministerium untergeben sind, ist durch das Gesetz über die künftige Einrichtung der Behörden erster Instanz für Rechtspflege u. Verwaltung vom 11. Aug. 1855 dergestalt geregelt, daß als ordentliche Gerichte erster Instanz (116) Gerichtsämter u. (18) Bezirksgerichte mit Staatsanwälten eingeführt sind, neben welchen jedoch noch die Militärgerichte, das Leipziger Universitätsgericht, die Elbzollgerichte u. die Behörden in Ablösungssachen bestehen. Die zweite Instanz u. zugleich das Ehegericht bilden innerhalb ihrer Bezirke die vier Appellationsgerichte in Dresden, Bautzen, Leipzig u. Zwickau, erstere beiden zugleich Lehnhof, u. die dritte Instanz ist das Oberappellationsgericht in Dresden, nach Gesetz B. die höheren Justizbehörden betreffend, vom 28. Jan. 1835. Als Spruchcollegium in Bergrechtssachen besteht in Freiberg der Bergschöppenstuhl. Die eingeschränkten privilegirten Gerichtsstände bestimmt Gesetz C. vom 28. Jan. 1835. Über den Staatsgerichtshof Sachsen oben Sachsen 658. Die Competenzverhältnisse zwischen Justiz- u. Verwaltungsbehörden ordnet Gesetz A. vom 28. Jan. 1835, u. eine Behörde als letzte Instanz über Competenzzweifel führen Gesetz vom 13. Juni 1840 u. Bekanntmachung vom 13. Juli 1843 ein. Auch besteht das kraft  Gesetz vom 22. Juni 1846 eingeführte Institut der Friedensrichter. Straf- u. Versorgungsanstalten sind: das Zucht- u. Correctionshaus in Waldheim, eins dergl. in Hohnstein, das Landarbeitshaus in Zwickau, das Landesgefängniß in Hubertsburg, das Weiberarbeitshaus u. Landeshospital ebendaselbst, die Irrenheil- u. Verpflegungsanstalt auf Sonnenstein, die Landesversorgungsanstalt in Colditz, zwei Taubstummenanstalten in Dresden u. Leipzig, das Blindeninstitut in Dresden u. die Correctionsanstalten für jugendliche Verbrecher in Bräunsdorf u. Großhennersdorf, wozu noch eine Anzahl sogenannte Rettungshäuser für verwahrloste Kinder kommen. Staatsgefängniß ist die Festung Königstein, die einzige Festung des Landes.

Pierer's Universal-Lexikon,
Band 14
Altenburg 1862
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Gesetzgebung Ministerielle
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Die Tänzer

Und der Tanz hat schon begonnen, Munter drehen sich die Tänzer In des Walzers wilden Kreisen, Und der Boden dröhnt und bebet. Wahrlich gerne, Don Ramiro, Will ich dir zum Tanze folgen, Doch im nächtlich schwarzen Mantel Hättest du nicht kommen sollen. laute-Pauken- Laute Pauken Mit durchbohrend stieren Augen Schaut Ramiro auf die Holde, Sie umschlingend spricht er […]
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Seereisen mit Segel und Ruder

Bei dieser Übung bestand ich einst ein Abenteuer, das mich beinahe das Leben gekostet hätte. Als nämlich ein Page mein Boot in den Trog gesetzt hatte, hob die Erzieherin, die Glumdalclitch begleitete, mich mit vieler Güte in die Höhe, um mich in das Boot zu setzen, allein ich schlüpfte ihr durch die Finger und würde unfehlbar in der Höhe von vierzig Fuß auf den Boden […]
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Frühlingsanfang atmet Lust und Sehnen

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Fluch mir, und tausendfachen vernichtend ew'gen Fluch! O dass kein Blitz des Himmels mich im Mutterleib erschlug! O dass kein jäher Abgrund mich tief hinunter schlang, Bevor ich hingewandelt solch gottverfluchten Gang! Was hab' ich hingeopfert! Mein Selbst, der Sehnsucht Lust! Das stille Glück der Hoffnung, den Himmel in der Brust! Den Frieden meines Herzens, des Wissens ernstes Gut, Die Freude, selbst zu finden, was unenthüllt geruht! Nicht toleranter als die Frömmler pflegen ihre Gegenfüßler, die Deisten, Freigeister und Religionsspötter von gemeiner Art zu sein. Denn etwas Ähnliches erfuhr er gerade am eigenen Leibe. Doch ich kehre zu dem Faden meiner Erzählung zurück. So schafft sie allmählich eine ganz neue öffentliche Meinung. Auch die ganze Nacht bleibt uns der heftige Regen erhalten. So kehrte er noch während derselben Nacht nach Potsdam zurück. Wie man dabei verfuhr, darüber berichte ich an anderer Stelle. Eines hin zum andern drängt, Jedes seine Lust sich fängt. Ein Mann, der unglücklich genug ist, sich von der Wahrheit, Heiligkeit und Notwendigkeit der christlichen Religion nicht überzeugen zu können, verdient Mitleiden, weil er ein sehr wesentliches Glück, einen kräftigen Trost im Leben und Sterben entbehrt; er verdient mehr als Mitleiden, er verdient Liebe und Achtung, wenn er dabei seine Pflichten als Mensch und Bürger, soviel an ihm ist, treulich erfüllt und niemand in seinem Glauben irremacht; wenn aber jemand, der aus bösem Willen, aus Verkehrtheit des Kopfes oder des Herzens ein Religionsverächter geworden oder gar zu sein nur affektiert, allerorten Proselyten zu werben sucht, öffentlich mit schalem Witze oder nachgebeteten voltairischen Floskeln der Lehren spottet, auf welche andre Menschen ihre einzige Hoffnung, ihre zeitliche und ewige Glückseligkeit bauen; wenn er jeden verfolgt, verachtet, schimpft, jeden einen Heuchler oder heimlichen Jesuiten schilt, der nicht wie er denkt, so ist ein solcher bösartiger Ton unsrer Verachtung wert, ist wert, daß man ihm diese Verachtung zeige, wäre er auch ein noch so vornehmer Mann; und wenn man es für vergebliche Mühe hält, seinem Gewäsche ernsthafte Gründe entgegenzusetzen, so stopfe man ihm wenigstens, wenn es irgend möglich ist, sein Lästermaul! Er könnte es nicht, selbst wenn er es wollte. […]
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