Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Und der Gerechtigkeit Frucht wird Friede sein, ihr Nutzen ewige Stille und Sicherheit, daß mein Volk in Häusern des Friedens wohnen kann, in sicheren Wohnungen und in stolzer Ruhe. Wer die Taschen so leichtfertig aufmacht, darf sich nicht wundern. Wie passt das zu dem angeblich so leistungsorientierten Deutschen? Der öffentliche Dienst hat seit Jahren einen Maulkorb intern von oben verhängt bekommen. Man tut so, als sei das alles normal oder besser noch, nicht existent, was sich da außerhalb von politischen Debatten, Talkshows und medialer Schönschreiberei in der realen Welt abspielt. Die Entscheidungsträger scheinen nicht in Städten zu leben, fahren keine U-Bahn, tragen keine Konflikte auf der Straße aus. Unsere Gesellschaft pflegt seit vielen Jahrzehnten eine Doppelmoral von Scheinfrieden, die uns gerade alle einholt. Geld, persönlicher Erfolg war wohl irgendwie wichtiger, als gesellschaftliche Weiterentwicklung auf Augenhöhe mit all ihren Mitgliedern. Das Entstehen von einer immer größeren Zahl sozial Schwächeren wurde billigend in Kauf genommen. Ein perfekter Nährboden für jede Form von Gewalt und Übergriffen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Lage ins Unkontrollierbare abdriftet. Genau dann schwappt die braune Leiche wieder an die Oberfläche, die man so schamvoll versucht hat abzubüßen. Der Staat verrät gerade seine Kinder zu Gunsten eines mühsam aufgebauten Images in dieser Welt. Meine Wahl fiel auf eine Weltbeschreibung in welcher man zwar noch Wundermenschen mit Hundsköpfen oder einem so breiten Fuß, daß er beim Ausruhen im Gras als Sonnenschirm sich benützen ließ, doch aber auch manches Nützliche fand. Woher ich das alles wisse, fragte er. Ich bekannte und war nun Hahn im Korb, was mich antrieb, auch in 50 den anderen Lerngegenständen allen Fleiß zu verwenden und die Süßigkeit des ersten Platzes dauernd zu verschmecken. Bunte Knöpfe zum Knuspern und eine wunderschöne Keksdose, wunderschöner Kleingarten in idyllischer Lage. […]
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sagte er, indem er seinen Compaß zu Rathe zog; und kaum zweihundert Fuß von der Erde: Alles glückliche Umstände zur Erforschung dieser neuen Gegenden. Der Kapitän Speke, der auf die Entdeckung des Ukerewe-Sees ausging, wandte sich mehr nach Osten in gerader Linie über Kaseh. Unser Zweck ist, nach den Nilquellen hin einen Streifzug zu machen; und wir haben noch mehr als sechshundert Meilen zurückzulegen, um zu der äußersten Grenze zu gelangen, welche die vom Norden gekommenen Entdeckungsreisenden erreicht haben. Zimmer was ist das Besondere daran? Der Bär schwamm aber viel schneller als Tekk, denn, wie jeder weiß, sind Eisbären ausgezeichnete Langstreckenschwimmer. Also musste sich Tekk in seinem Traumrennen geschlagen geben. Der Traum war so real, dass er immer noch das Gefühl hat, ein nasses Gesicht zu haben. Aber in was für einem Traum ist er denn jetzt? Tekk öffnet die Augen erneut und lässt seinen Kopf in ein weiches Kopfkissen sinken. Er sieht einen Fernseher an der Wand, einen Kühlschrank, einen Schreibtisch, einen Stuhl, einen Spiegel, einen Kleiderschrank und direkt neben seinem Bett eine Tür, die in ein Badezimmer führt. All das sieht er so klar und deutlich vor sich, dass es kein Traum sein kann. Tekk setzt sich verwirrt im Bett auf. Dann erkennt er plötzlich seinen orangen Koffer auf dem Teppich mitten im Zimmer. Seine Familie in Grönland hatte ihm den nagelneuen Koffer vor seiner Abreise geschenkt. Nun wird ihm klar, dass er nicht träumt, sondern tatsächlich irgendwo in Deutschland angekommen ist. Er muss also gestern nach seiner langen, komplizierten Reise doch hier gelandet sein. Er erinnert sich dunkel an den Reisebus und das winzige Regionalflugzeug, in den man ihn gesteckt hat, und dann an den großen, internationalen Flughafen und das riesengroße Flugzeug, wo ihm die Stewardess mit strahlendem Gesicht gratis Wein und anderen Alkohol angeboten hat. Ab da lässt sein Gedächtnis aber nach und er kann sich an nichts weiter erinnern. […]
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Während des Sprachunterrichts legen unsere Lehrkräfte großen Wert darauf, dass alle Sprachtätigkeiten Hören - Sprechen - Lesen - Schreiben trainiert werden und dass nicht nur Sprachkenntnisse (z.B. Grammatikregeln und Vokabeln) vermittelt werden, sondern dass diese von Anfang an aktiv angewendet werden, um auch die sprachlichen Fertigkeiten des Lernenden schnell zu entwickeln. Wenn der Lernende zu Beginn der Sprachausbildung über keine oder nur geringe Vorkenntnisse in der jeweiligen Fremdsprache verfügt, werden zunächst die wesentlichsten Aspekte der Fremdsprache behandelt, z.B. grundlegender Alltagswortschatz und elementarste Grammatikregeln, wie Satzbau - Bildung von Aussagesätzen und Fragesätzen mit der korrekten Satzgliedfolge. Im weiteren Verlauf kann die Sprachausbildung zunehmend auf anspruchsvollere Themen ausgerichtet werden, die grammatische und lexikalische Grundkenntnisse voraussetzen, z.B. Landeskunde des Zielsprachlandes, Wirtschaft, Politik und die berufliche Tätigkeit des Lernenden. […]
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Unsere Sprachschule ist bzw. war unter anderem für folgende Unternehmen, Institutionen und Behörden tätig: Von ARDENNE Anlagentechnik GmbH Dresden, Modern-Expo S.A., Polen, portrino GmbH, Dresden, decon Deutsche Energie-Consult GmbH, Dresden, TOP Gebäudereinigung Sachsen GmbH, Moritzburg, delta lloyd, AREVA Energietechnik GmbH Frankfurt, Contract Medical International GmbH, AEG Power Solutions GmbH, Cofely Deutschland GmbH, Welthungerhilfe Bonn, Flugzeugwerke Dresden, QAD GmbH Dresden, ABX GmbH Radeberg, Technologie Zentrum Dresden GmbH, Kronoflooring GmbH, Deutsche Private Finanzakademie GmbH und Co. KG Sachsen, PTG gGmbH Augsburg, Flughafen Berlin-Schönefeld, Atmel Holding GmbH, Micro Fucus GmbH Ismaning, Deutsche Gleis- und Tiefbau GmbH, Nordbayerische Eisenbahn GmbH, delta lloyd, AREVA Energietechnik GmbH Frankfurt, Contract Medical International GmbH, AEG Power Solutions GmbH, Cofely Deutschland GmbH, Welthungerhilfe Bonn, Flugzeugwerke Dresden, QAD GmbH Dresden... […]
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So wurden die Dunstmassen gegen halb sieben Uhr, drei Viertelstunden nach Aufgang der Sonne, durchsichtiger. Sie stiegen nach oben. Bald trat das ganze Eiland vor Augen, als tauche es aus einer Wolke empor. Kreisförmig erweiterte sich der Gesichtskreis über dem Meere, nach Osten zu endlos, nach Westen hin aber durch eine hoch aufsteigende, zerklüftete Küste begrenzt. Dort lag das Land, dort die wenigstens vorläufig sichere Rettung. Zwischen dem Eilande und der Küste, die durch einen eine halbe Meile breiten Canal von einander getrennt waren, rauschte das Wasser schnell wirbelnd hindurch. Solange die Sonne am Himmel steht, ist er tätig; höchstens in den Mittagsstunden sucht er im schattigen Gelaube der immergrünen Bäume Schutz gegen die drückende Sonne. In den letzten Monaten der Dürre hat er seine Mauser vollendet und denkt mit dem ersten Frühlingsregen, etwa Anfang September, an seine Fortpflanzung. Bis dahin lebte er in Scharen; jetzt trennt er sich in Paare, und diese kommen nun vertrauensvoll in die Dörfer und Städte herein und spähen nach einer passenden Stelle unter dem Dache des kegelförmigen Strohhauses oder der würfelförmigen Lehmhütte des Eingeborenen. Hier, in irgendeiner Höhlung oder auf einer andern passenden Unterlage, wird ein wirrer Haufen von dürren Halmen zusammengetragen, dessen Inneres aber eine wohlausgerundete, jedoch keineswegs auch sorgfältig ausgelegte Höhlung enthält. Im Notfalle brütet der Blutfink auf Bäumen oder selbst nahe am Boden. So bemerkte ich im Januar in den Waldungen des oberen Blauen Nils ein Weibchen dieses Vogels, das an einer und derselben Stelle ängstlich über den Boden hin und her flog, vermutete, daß es in der Nähe wohl sein Nest haben möge, suchte und fand dieses auf dem Boden in noch nicht zusammengetretenem dürren Grase stehen, wo es der Umgebung auf das vollständigste ähnelte. Es enthält drei bis sieben vierzehn Millimeter lange, elf Millimeter dicke, weiße, sehr rundliche und glattschalige Eier. […]
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An artec technologies Streaming Media Systeme können bis zu 32 Kameras pro Rechner angeschlossen werden, dabei ist es möglich analoge und Netzwerkkameras beliebig untereinander zu kombinieren. Zusätzlich stehen 1-4 Audioeingänge (erweiterbar bis 32) zur Verfügung. Die Audioaufzeichnung erfolgt synchron zum Video. Die Aufnahme kann bei allen Systemen im Langzeitmodus über Wochen und Monate erfolgen aber auch ereignisgesteuert (z.B. Motion Detection oder alarmgesteuert) vonstatten gehen. Eine Wiedergabe des Livebildes ist während der Aufnahme möglich. Die Geräte ermöglichen es zudem Bilder via Netzwerk/ISDN/DSL oder Internet aus der Ferne abzurufen. Die artec Videosysteme verfügen über einen 'Watch Dog' der permanent das System überwacht und bei Funktionsstörungen einen Reset veranlasst. […]
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