Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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So sanft

Mit meinen Locken, Heinrich, Stopf ich des Hauptes Wund', Und dräng zurück den Blutstrom Und mache dein Haupt gesund. Es bat so sanft, so lieblich, Ich konnt nicht widerstehn; Ich wollte mich erheben Und zu der Liebsten gehn. Der Chef der Nacht-Beobachterpatrouille im ostukrainischen Dorf Schirokino ist bei einer Explosion leicht verletzt worden, wie es in einem in […]
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Albertine es wird Frühling!

Es ist alles da. Einer der größten Mäzene Canalettos war der englische Konsul in Venedig, ich werde gleich mit ihm sprechen, damit ich die Sache aus'm Kopf kriege. Sie sind alle vorbei. Nur daß gezeichnet wird, das ist die Hauptsache; denn dazu sind sie fortgegangen eines Tages, ziemlich gewaltsam. Niemand spricht deinen Namen aus, Pierre d'Aubusson, großer […]
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Weitere Stationen überall

Überall, auf allen Stationen ruft der Mensch den Namen der Station, überall, wo Bahnbeamte wohnen, schallt es Köpnick oder Iserlohn. Wohl der Stadt, die Gott tut so belohnen: Nicht im Stein nur lebt sie, auch im Ton! Täglich vielmals wird sie laut verkündet und dem Hirn des Passagiers verbündet. Selbst des Nachts, wo sonst nur Diebe munkeln, hört man: […]
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Kloster voller Nonnen

Einem Kloster, voll von Nonnen, waren Menschen wohlgesonnen. Und sie schickten, gute Christen, ihm nach Rom die schönsten Kisten: Äpfel, Birnen, Kuchen, Socken, eine Spieluhr, kleine Glocken, Gartenwerkzeug, Schuhe, Schürzen ... Außen aber stand: Nicht stürzen! Oder: Vorsicht! oder welche wiesen schwarzgemalte Kelche. Und auf jeder Kiste stand »Espedito«, […]
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Santo Espedito sia!

Da auf einmal, neunzehnhundert- fünf, vernimmt die Welt verwundert, daß die Kirche diesen Mann fürder nicht mehr dulden kann. Grausam schallt von Rom es her: Expeditus ist nicht mehr! Und da seine lieben Nonnen längst dem Erdental entronnen, steht er da und sieht sich um – und die ganze Welt bleibt stumm. Ich allein hier hoch im Norden fühle mich von seinem […]
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Früchte der Bildung

Schränke öffnen sich allein, Schränke klaffen auf und spein Fräcke, Hosen aus und Kleider, nebst den Attributen beider. Und sie wandeln in den Raum, wie ein sonderbarer Traum, wehen hin und her und schreiten ganz wie zu benutzten Zeiten. Auf den Sofas, auf den Truhn sieht man sitzen sie und ruhn, auf den Sesseln, an den Tischen am Kamin und in den Nischen. […]
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Reisen
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