Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Herr Ulrich singt ein hübsches Lied, Das Liedchen von der Reue, Und hat er zu Ende gesungen das Lied, So singt er es wieder aufs neue. Quelle: Heinrich Heine Lieder Romanzen Junge Leiden - 1817-1821 Buch der Lieder Hamburg 1827 www.zeno.org O Reichtum der Natur! verkriecht euch, welsche Zwerge:Siehe die Beschreibung einer Kristall-Grube in des Herrn Sulzers Alpen-Reise. Allein wohin auch nie die milde Sonne blicket, Wo ungestörter Frost das öde Tal entlaubt, Wird hohler Felsen Gruft mit einer Pracht geschmücket,Die Kristall-Mine unweit der Grimsel, wo Stücke des vollkommensten Kristalls von etlichen Zentnern gefunden werden, dergleichen man in andern Ländern niemals gesehen hat, Phil. Seit diesem Stück hat man oben im Wallis ein noch größeres und bis auf zwölf Zentner wiegendes Stück Kristall gefunden. 1733 auf den Alpen betrachtet. Europens Diamant blüht hier und wächst zum Berge! Ich vergleiche diese vortrefflichen Stücke mit den 40- und 50pfündigen, die zu den Zeiten des Augustus gefunden, als eine ungemeine Seltenheit angesehen und deswegen von diesem klugen Kaiser in die Tempel der Götter geschenkt worden sind. Ich habe selbst das größte, das damals noch gegraben worden war, a. Trans. Die keine Zeit versehrt und nie der Winter raubt. Es war 695 Pfund schwer. Im nie erhellten Grund von unterirdschen Grüften Wölbt sich der feuchte Ton mit funkelndem Kristall, Der schimmernde Kristall sproßt aus der Felsen Klüften, Blitzt durch die düstre Luft und strahlet überall. Kristall-Blüte heißt man allerlei Anschüsse, die um die Kristall-Gruben gemein sind. Etwas versteckt ist dann auch noch irgend ein Erkennungszeichen, das Bockshorn, der Bocks- oder Pferdefuß angebracht, der große Hut ist mit einer Hahnenfeder geziert u. a. Das Skelettgerippe mit der Hippe und Sanduhr, der personifizierte Tod ist allbekannt, aber erst neueren Ursprungs; in der Sage erscheint er zuweilen als ungeheurer Riese, wie auf dem Totensteine, einem steilen Felsberge bei Kupferhammer unweit Neuenhofen, von wo er in der zwölften Stunde in der Richtung nach Grobitz fortgeht und in dem großen Garten bei der alten Kapelle verschwindet. In Weida in der Eifel sah man einmal den Tod auf einem Schimmel hinein in das Spital reiten. […]
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