Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Statistisches Büreaus in Jena

Der Landtag wählte das Oberappellationsgericht in Dresden zum Schiedsgericht und nahm in der Klagschrift alle Theile des Domänenvermögens, einige unerhebliche Stücke ausgenommen, für das Land in Anspruch. Doch wurde dieses Anrufen des Schiedsgerichts vom Landtag nur als eventuell bezeichnet, da er dasselbe zur Zeit nicht für zuständig erachtete, weil er das […]
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Lenznacht

Schmeichelnd um die Stirne streicht mir der Lenznacht weicher Odem, aus den feuchten Beeten steigt Erdgeruch und Nebelbrodem. Die jüngeren Mönche aber müßten wnochentags oft arbeiten wie Bauern oder Handwerker. Das Geld dafür fließe stets in die Tasche des Vorstehers. Man habe doch auch menschliche Bedürfnisse und keine so hündischen Launen wie die Anachoreten oben im […]
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Schneeflocken in der Weihnachtsnacht

Die Rückreise beinahe vorbei, nachdenkliches reisen was ich anschaue, hörst ausnehmend in unbekannten Bereich, leb ich resolut in dem Herzenswunsch, so unerfindlich unbegrenzt. Nachdenklich, entferntes wandern macht, dass ich dich vermisse in verschneiter Flockennacht, knistert es um uns herum. Wer im Übrigen eine Bezeichnung davon besitzen will, wie etliche von den […]
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Geister, Teufel, Riesen, Zwerge, Menschen

Auf dem mit Rasen überdeckten Kirchenplatz, etwa hundert Schritte vom Grab entfernt, erhebt sich ein hoher, spitzter Stein mit einer eingelegten Platte. Der Streit der Erben (Geister, Teufel, Riesen, Zwerge, Menschen) um Wunschdinge, welche dann der von den Streitenden erwählte Schiedsrichter sich aneignet, kömmt oft in den Märchen des Morgen- und Abendlandes vor. Neu […]
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Der Ingenieur und sein Genosse mußten

ihre Zeit gut ausgenutzt haben. Cyrus Smith hatte seine Kräfte fast vollkommen wieder erlangt, und versuchte sie durch eine Besteigung der Hochebene. Lange verweilte sein an die Abschätzung von Höhen und Entfernungen gewöhntes Auge auf dem Kegelberge, der am folgenden Tage erstiegen werden sollte. Der etwa sechs Meilen im Nordwesten liegende Berg schien ihm gegen 3500 […]
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Eckprofile

Stahlspundwände: Abmessungen und statische Werte für VL Profile, Zulieferant für Unternehmungen des Spezialtiefbaues in Kooperation mit weiteren Partnerunternehmen für Komplettlösung zur Lieferung verschiedenartiger Baueinheiten. Selige enthalten Spundwände, U-Profile, Larssen-Profile, L-, VL-, AU-, PU-, GU-, EU-Profile, Z- Profile, EZ-, AZ-Profile und andere […]
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Reisen
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