Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Ihr Tränen, bleibt mir aus dem Aug', Daß ich nicht dunkel sehe. Mein krankes Herze, brich mir nicht Vor allzugroßem Wehe. Quelle: Heinrich Heine Lieder Romanzen Junge Leiden - 1817-1821 Buch der Lieder Hamburg 1827 www.zeno.org Hierzu kommt noch das stets mehr überhandnehmende Tabakrauchen, ohne welches der größte Teil der Männer jetzt nicht mehr leben und das er doch in Gegenwart der Frauen oder in dem unseligen Salon nicht verüben kann; sowie die zahllosen Kaffee- und Gasthäuser mit allen Raffinements des Luxus und Komforts versehen, welche diesen Tabakrauchern die angenehmsten Möglichkeiten darbieten, diesem Gelüst nachzuhängen und zugleich allen Rücksichten von Höflichkeit und Verbindlichkeit ledig zu sein, denn im Gast- und Kaffeehaus zehrt man für sein Geld und geniert sich wegen dieser Gehaltlosigkeit niemand. Mochte sein Werk hernach untergehen: die 34 Jahre seines italienischen Herrschertums, ein volles Dritteljahrhundert, waren ein Segen für die Welt, dergleichen das römische Kaisertum selbst kaum seit der Zeit der Antonine je gewährt hatte. Das Beten dagegen nannte man Service und die Wohltätigkeit ebenso. Auch über Sizilien erstreckte sich sein Machtbereich. Aber fahre fort in der Schilderung deiner Erlebnisse mit Theodorus! Hebung Italiens, Pazifizierung der Welt waren die hohen Ziele seines Wirkens. Er selbst aber warf jetzt sein Reckentum ab, und sein Schlachtenroß ruhte im Stalle. Licht und Sonne hatte Deborah wenigstens zu Hause gehabt. Ihn, den die Dichtung nur als Mann des Schwertes feiert, die Geschichtschreibung feiert ihn vielmehr als Friedensfürsten, der acht gibt auf das Glück der Völker. So druckte ein jeder das Naturell seiner Nation aus. Denn so war es. Sie ist ein Weib, manchmal reitet sie der Teufel. Ein junger Mann löst Surfer, Surfbretter und Wale mit einer Laubsäge aus einer dünnen Scheibe Balsaholz. Mit Streichhölzern beleuchtet man auch am Tage die Stufen. Dein Name auf einer Tagua-Nuss, immerhin. Die Frau vom Tarot-Shop schließt ihren Laden ab, klemmt sich ein Surfbrett unter den Arm und geht zum Strand. Mac gab sich mit ihr ab, besser Mac als die Kosaken. Als die Sonne im Meer versank, waren wir fertig. Montañita ist lässig, aber es weiß um seine Lässigkeit, das ist das Problem. Sie kommt nach Mitternacht heim und geht um sieben Uhr morgens weg. […]
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