Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Wenn der Gott die Seinen ruft, Priester und Propheten, schallts wie zwischen Felsenkluft dröhnende Drommeten, wirbelts wie Novembersturm über Wälder nieder, fährt wie Blitz in Dach und Turm, schüttelt Herz und Glieder. Wenn der Gott die Seinen ruft, klingts wie helle Flöten, zieht es wie durch weiche Luft sanfte Abendröten, taut es mild wie Sphärensang von den Sternen nieder, rührt zu rhythmisch höhern Gang Herzen auf und Glieder. Dichter - was andererseits könne eine dennoch mögliche zyklische Auffassung inhaltlich begründet werden: das Opus sei kein Liederzyklus im Sinne der einem einzigen Dichter gewidmet seinem letztes Geheimnis denn auch erst preis, als die Gewöhnung an die Pariser Genüsse, die Erfolge und die befriedigte Eitelkeit ihm den so schwachen Dichter mit Leib und Seele zum Sklaven gemacht hatten. Triumph der Liebe dem Dichter zum Geburtstag. Er verknüpft das Motto des Orakels von Delphi Erkenne dich selbst! mit der Maxime des Sokrates Ich weiß, dass ich nichts weiß! und verlangt vom Dichter und Denker die Herzwärme der Willkür. Wahre Selbsterkenntnis und Gotteserkenntnis seien nicht voneinander zu lösen. Man muß alle Schriftsteller aus mehreren Ursachen lesen; nicht nur der Grammatik und Syntax, des Stils halber, nein, auch des geschichtlichen Inhalts, der geistigen Anschauung wegen; ja man sollte auch die Lektüre griechischer und lateinischer Dichter mit deutschen Klassikern zugleich studieren und ihre Anschauungsweise miteinander vergleichen. Daß in Kiel der Professor Karl Cramer entlassen sei, diese bestürzende Nachricht nahm ich mit auf die Reise. Am 4. April kam die Nachricht von der Einnahme von Paris in Brüssel an, u. am 9. April wurde eine Übereinkunft zwischen beiden Theilen getroffen, welcher am 12. April ein Waffenstillstand folgte. Der Kronprinz von Schweden hatte während der Zeit unthätig Anfangs bei Köln u. dann bei Lüttich gelegen. Weitere wichtige Elemente des jüdischen Bezuges zur Magie sind die Kritik an magischen Handlungen, die einer rationalistischen Exegese entspringen (bspw. Maimonides) und aus den rabbinischen Kreisen stammt, die die Magie des Götzendienstes verdächtigten, und eine enge Verbindung von Literatur der Mystik mit der Literatur der Magie. […]
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Doch ist es gewiß, daß von seinen Rezepten Ihn keine, doch Verse viel überlebten. Das Rezipe schuf den Bauch ihm breit, Er war kein Heiliger und kein Held, Hat nirgends nichts, krach, auf den Kopf gestellt. Lebte bloß so mit seinen Talenten, Medikamenten und Instrumenten Unscheinbar dahin zu Bochum der Stadt, Die jetzt mehr als damals Einwohner hat. Was du nur willst! Dieweil du reimen kannst und in beliebtem Hopsassa erzählst was dir zu Leids geschah, schmähst du auf jeden braven Wanst, der reimlos seine Wege geht und von der Narrheit nichts versteht, die dich, indes er ißt und trinkt, in schmerzliche Ekstase bringt und dich ekstatisch hungern läßt. Er soll dir deine Narrenqualen etwa mit seinem Gelde zahlen? Dir ist dein Narrsein ja ein Fest! So zahle deine Feste selber und neide nicht voll Prahlerei und widriger Phantasterei ihm seine wohlgeratnen Kälber, du elendiger Hopsassa und Tschingterassa Bum! Du erlagst dem unbezwingbarn Norden; Aber jene, die darob sich freun, Werden zitternd vor entmenschten Horden Ihren blinden Jubel bald bereun! Aber kommt der große Tag der Schmerzen, Und es hemmt ja nichts der Zeiten Lauf, Nimm, Columbia, dann die freien Herzen, Nimm Europas letzte Helden auf! Wann das große Henkerschwert geschliffen, Meinen Kindern dann ein werter Gast, Kommt die Freiheit auf bekränzten Schiffen, Ihre Mütze pflanzt sie auf den Mast! Jedoch, ein Höfling Ihrer Liebenswürdigkeit, wie ich es immer war, kann ich Ihnen kein Begehr unbedingt verweigern, und um meinen guten Willen zu bekunden, will ich in anderer Weise die holde Neugier stillen, die aus einer liebenden Teilnahme an meinen Schicksalen hervorgeht. Ich habe die folgenden Blätter in dieser Absicht niedergeschrieben, und die biographischen Notizen, die für Sie ein Interesse haben, finden Sie hier in reichlicher Fülle. […]
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Eine Ansprache des Königs vom 6. März verhieß die Eröffnung des Landtags bis spätestens zu Anfang Mai, und bei dem fortwährenden Drängen auf Entlassung des ganzen Ministeriums wurde der Landtag bereits auf den 30. März einberufen. Indessen waren bedeutende Militärkräfte um Leipzig zusammengezogen und auch preußische Truppen in der Nähe von Leipzig an der Grenze aufgestellt worden. Der Vertrauensmann am Bundestage wurde im Sinne der Herstellung eines Bundesstaates auf volksthümlicher Grundlage mit einem von verantwortlichen Ministern umgebenen Oberhaupte, einem Parlament von zwei Häusern und einem Reichsgericht instruirt. Dem stockenden Verkehr wurde durch öffentliche Arbeiten, durch Vorschußleistung von 300,000 Thalern auf Waaren etc. aufzuhelfen gesucht und zugleich zur Unterstützung der erschöpften Staatskassen (schon wenige Monate nach der Revolution war ein Kassenbestand von 10 Mill. neben der laufenden und vorauserhobenen Steuer verbraucht worden) die Erhebung einer Einkommensteuer vorbereitet. Wie ganz anders ging es doch in diesem französischen Hauptquartiere zu, als im preußischen! Nirgend auch nur die geringste Spur von Steifheit und Zopfthum; kein Gedanke an jene scheue, ja sklavische Furcht des gemeinen Soldaten vor seinen Oberen, wenn er nicht im Dienste war, wo der militairische Gehorsam allerdings zur vollen Geltung kam. Die Offiziere redeten vertraulich mit ihren Leuten und scherzten sogar mit ihnen. Das Beispiel des Kaisers trug gewiß viel zu diesem kameradlichen Tone bei. Und trug nicht nach Napoleons Ausspruche jeder gemeine Soldat die Hoffnung auf einen Marschallstab mit sich? Nur das militairische Verdienst, nicht die Geburt gab Auszeichnung, und so konnte leicht in der nächsten Schlacht sich Mancher die Epauletten verdienen, und später sich über seine bisherigen Vorgesetzten erheben, welcher jetzt noch die Muskete trug. […]
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