Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Sie war aber nun einmal am Himmel, dem "Ort der Glückseligen", wie sie's nannte, angelangt und teilte mir alles mit, was sie drüber wußte. Sie sagte, alles was man dort zu thun habe, sei, den ganzen Tag lang mit einer Harfe herumzumarschieren und dazu zu singen immer und ewig. Das leuchtete mir nun gar nicht ein, ich schwieg aber und fragte nur, ob sie meine, mein Freund Tom Sawyer werde auch dort sein, was sie entschieden verneinte. Wie mich das freute! Tom muß zu mir kommen, der soll nicht wohin gehen, wo ich nicht sein kann, wir beide müssen zusammen sein! Miß Watson predigte unterdessen immer weiter und mir war miserabel elend und einsam zu Mute. Dann kamen die Nigger herein, es wurde gebetet und jedermann ging zu Bett. Ich auch. Ich stieg mit meinem Stummel Kerze in mein Zimmer hinauf, stellte das Licht auf den Tisch, setzte mich davor und probierte, an etwas Fröhliches zu denken. Das nutzte aber wenig. Ich fühlte mich so allein, daß ich wünschte, ich wäre tot. Die Sterne glitzerten und blitzten und die Blätter rauschten im Walde. Ich hörte eine Eule von der Ferne, dazwischen heulte ein Hund so jämmerlich und der Wind ächzte und stöhnte und schien mir etwas klagen zu wollen, so daß mir bald vor lauter Angst der kalte Schweiß auf der Stirn stand. Dann lasse ich mich zu Boden gleiten, krieche auf allen Vieren nach dem Schatten der Bäume und da war richtig und leibhaftig Tom, mein alter Tom und wartete auf mich mitMakrelenfilet, gemischt Natur, Makrelenrollmops, Rotbarsch, Räucheraal, Räucherlachs, Schillerlocken, Sprotten, Stremellachsfilet. Blaulengfilet, Dorschfilet, Heilbuttfilet, Heringslappen, Kabeljaufilet, Katfischfilet, Lachsfilet, Lachsforellenfilet, Rotbarschfilet, Schellfischfilet, Schollenfilet, Schollenfilet paniert und unpaniert, Schwertfischfilet, Seelachsfilet, Räucherlachs mit Salat. Extras: Kräuterbutter, Sahnejoghurtremoulade, Tomatenketchup, Baguettebrötchen. Beilagen: Kartoffelsalat, Fisch in Dresden, von Fisch. […]
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