Aufhebung der Frankfurter Grundrechte

Ehe jedoch die Kammer zur Beschlußfassung hierüber kam, wurde der Landtag am 1. Juni aufgelöst und eine Verfügung vom 3. Juni berief, weil mit dem aufgelösten Landtag noch kein definitives Wahlgesetz vereinbart worden war, zur Berathung desselben und anderer dringender Maßregeln auf den 1. Juli die früheren, nach der Verfassungsurkunde von 1831 bestehenden Stände in der Zusammensetzung, wie sie zu dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 versammelt gewesen waren. Zugleich erschienen noch zwei Verordnungen, welche die Presse und das Vereinsrecht in engere Schranken wiesen; ebenso wurde die, durch Beschluß der ersten Kammer vom 22. Februar aufgehobene Todesstrafe für künftige Fälle wieder hergestellt und der Belagerungszustand über Dresden aufgehoben. Ein activer Widerstand gegen die Regierung war nirgend versucht worden; um so mehr erhob sich aber ein passiver Widerstand, indem eine Anzahl von früheren Abgeordneten sich weigerte in die neuberufenen Kammern einzutreten, so daß sich das Zusammentreten des Landtages bis zum 15. Juli hinzog. Nachdem eine hinreichende Anzahl von Abgeordneten (sämmtlich der Rechten angehörig) erschienen war, erfolgte am 22. Juli die Eröffnung des Landtages. Derselbe erklärte zunächst seine mehrfach angezweifelte und bekämpfte Competenz, erkannte die Bedenken der renitenten Abgeordneten für unstatthaft und beschloß dieselben zu möglichst frühem Eintritt aufzufordern, sodann nahmen beide Kammern den Gesetzentwurf an, wodurch die provisorischen Gesetze vom 15. Novbr. 1818 wegen einiger Abänderungen der Verfassungsurkunde von 1831 und die Wahlen der Landtagsabgeordneten betreffend, außer Kraft gesetzt wurden und bis zu definitiver Revision der Verfassungsurkunde und der Vereinbarung über ein definitives Wahlgesetz die durch jene provisorischen Gesetze außer Wirksamkeit gesetzten Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des früheren Wahlgesetzes von 1831, ingleichen des Gesetzes vom 7. März 1839, die Wahlen der Vertreter des Handels und des Fabrikwesens betreffend, wieder in Kraft treten sollten. Dann wurde durch die Stände die Aufhebung der Grundrechte befürwortet, die Aburtheilung der durch die Presse od. das mündliche Wort verübten Vergehen durch Geschworene abgeschafft, ein Tumultgesetz, ein Preßgesetz, Abänderungen des Volksschulgesetzes, ein Berggesetz und Gesetze über Jagdpolizei, die Communalgarde, die Ablösung der Lehngelder und der Geldrenten, sowie der geistlichen Lasten berathen, das Recht der Initiative freiwillig aufgegeben und die verlangten Credite und eine Anleihe von 15 Mill. bewilligt. Die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsrevision wurde zurückgewiesen, worauf man mit Aufhebung der Grundrechte vorläufig zu der alten Verfassung von 1831 und dem früheren Wahlgesetz zurückkehrte. Am 12. April 1851 erfolgte der Schluß des Landtages. Im November 1850, beim Bruch zwischen Preußen und Österreich wegen der Kurhessischen Frage, mobilisirte Sachsen seine Armee, um die Beschlüsse des Bundestages zu unterstützen. Am 5. Mai 1851 erschien ein Gesetz, welches die Verfassungsänderungen zur Kräftigung der Regierungsgewalt zusammenstellte: namentlich waren darin für die Wirksamkeit der Stände im Finanzwesen, für den Staatshaushaltsplan und die Rechnungsablegung neue Bestimmungen festgesetzt; 12. Mai die Aufhebung der Frankfurter Grundrechte publicirt, 11. August 1851 die Freien Gemeinden verboten, auch der Deutschkath olicismus durch die Unterdrückung der kleineren Gemeinden immer mehr beschränkt, ebenso das Institut der Bürgerwehr und der Presse.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Frankfurter Grundrechte
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Sie hatten mit außerordentlicher Geschwindigkeit etwa eine Meile zurückgelegt, als abermals ein Flintenschuß aus der Gondel abgefeuert wurde; derselbe war offenbar auf einen großen teuflischen Kerl gemünzt, der sich soeben anschickte, an dem Ankertau emporzuklimmen. Sein Körper fiel leblos von Zweig zu Zweig und blieb etwa zwanzig Fuß vom Boden entfernt hängen; seine Arme und Beine schwankten in der Luft hin und her. Sie hatten mit außerordentlicher Geschwindigkeit etwa eine Meile zurückgelegt, als abermals ein Flintenschuß aus der Gondel abgefeuert wurde; derselbe war offenbar auf einen großen teuflischen Kerl gemünzt, der sich soeben anschickte, an dem Ankertau emporzuklimmen. Sein Körper fiel leblos von Zweig zu Zweig und blieb etwa zwanzig Fuß vom Boden entfernt hängen; seine Arme und Beine schwankten in der Luft hin und her. Ich werde eine so geschmückte Szene wahrscheinlich in meinem Leben nicht wieder sehen. Der Himmel war fast ganz hell, und nur hinter uns über dem Simäthus hingen einige kleine lichte Wölkchen. Da Zhuangzi wohl entsprechend im wirklichen Leben handelte, herrschten in seiner Familie oft ärmliche Verhältnisse. Ohne den Schnee hätten wir es nicht so sicher gekonnt. Die Engländer hatten zu dieser Bergreise eine eigene Vorkehrung getroffen. Die Sonne stand schon ziemlich hoch an der Küste Kalabriens; die See war glänzend. Nicht weit vom Rande lag ein Auswurf von verschiedenen Farben, den ich für toten Schwefel hielt. Seine Eltern suchten ihn, hofften, er habe überlebt und veröffentlichten ein Foto. Wie der des vierjährigen syrischen Jungen Muhammed Alabdullah in Ribera. Es wird am Freitag, 10. Februar 2017, 14 Uhr eröffnet. Die Kunstinstallation Lampedusa 361 zeigt bis zum 14. Februar auf dem Theaterplatz 90 Fotomatten mit Fotografien von Gräbern ertrunkener Flüchtlinge auf Sizilien. In diesem Jahr wird zudem ein Sonderpreis an Amalia und Guiseppe Gelardi vergeben. Aber es gibt auch Namen und Fotos der Verstorbenen auf Grabsteinen. Von derzeit 1800 Einwohnern kamen 550 als Flüchtlinge. Der Friedenspreis, der vom Verein Friends of Dresden Deutschland vergeben und von der laus-Tschira-Stiftung mit 10.000 Euro dotiert ist, geht in diesem Jahr an Domenico Lucano, der als Bürgermeister von Riace in Kalabrien ein einzigartiges Modell des Willkommens für Flüchtlinge geschaffen hat. […]
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In der Höhe von sechstausend Fuß hat sich die Dichtigkeit der Luft fühlbar verringert; der Schall pflanzt sich nur schwer fort, und die Stimme ist weniger gut hörbar. Der Blick wird verworren und das Auge bemerkt herniederschauend nur noch große, ziemlich unbestimmte Massen; Menschen und Thiere verschwinden ganz aus dem Gesichte, und die Straßen werden zu schmalen Bändern, die Seen zu Teichen. Die Sonne glänzte im Zenith und ihre Strahlen fielen senkrecht auf die öden Gipfel. Der Doctor nahm eine genaue Zeichnung dieser Berge auf; sie bestehen aus vier verschiedenen Rücken und ziehen sich fast in gerader Linie neben einander hin. Der Graf befand sich daher in keiner geringen Verlegenheit, wie er mit Ehren des ihm geschehenen Auftrags sich entledigen wollte; er besorgte, jede Veränderung würde den Garten einer Schönheit berauben, und wenn er als ein Stümper erfunden würde, dürfte er wohl wieder in den Gitterturm wandern müssen. Es wurde ihm ein angenehmer Park angewiesen, welchen er zu einem europäischen Lustgarten umschaffen sollte. Noch bin ich nicht invalide und trau mir alles zu. Wenn der Leser mit mir im Geiste das kleine Haus No. Dieser Platz hatte entweder von der freigebigen Mutter Natur, oder von der Hand der ältern Kultur eine so glückliche Anlage und Ausschmückung empfangen, daß der neue Abdolonymus, mit aller Anstrengung seiner Sinnen, keinen Fehl oder Mangel daran wahrnehmen konnte, der einer Verbesserung bedurft hätte. Bäume, Sträucher, Gräser intra muros die gleichen wie extra. Zudem erweckte der Anblick der lebendigen und wirksamen Natur, dessen er seit sieben Jahren, in dem düstern Kerker hatte entbehren müssen, seine stumpfe Sinnlichkeit auf einmal so mächtig, daß er aus jeder Grasblume Entzücken ein sog, und alles um sich her mit Wonnegefühl betrachtete, wie der erste Menschenvater im Paradiese, dem auch der kritische Gedanke nicht einkam, etwas an dem Garten Gottes meistern zu wollen. Zwei von ihnen werden an den markierten Rand angelegt, die verbliebenen beiden Karten wandern in die gezeichneten Felder. Bevor es dunkel wird machen wir uns an den Rückweg. Das Spiel kann jetzt endlich beginnen. […]
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Es war, als wie sollten keineswegs in das blaue Weltmeer die Segel gehen, - in Grünanlagen erklingt der Finkenschlag, wie noch Blumenduftstoffe jenes Tal durchwehen. Die Segel waren zerrissen, die Mäste geknickt und das Schiff geborsten. Glücklich gelangte der Schurke schwimmend ans Ufer, wohin Pangloß und Candid auf einer Planke getrieben wurden. Er dachte wohl, aber nicht an das was er sah. Ein wütender Matrose führte einen heftigen Schlag nach ihm und streckte ihn auf die Planken nieder; von der Wucht des Schlages jedoch bekam er selber einen so heftigen Stoß, daß er mit dem Kopf voran über Bord stürzte, dort aber blieb er an einem Zacken des gebrochenen Mastes hängen. Candid eilte hinzu und sah, wie sein Wohltäter noch einmal auftauchte und dann für immer unterging. Der gute Jakob eilte ihm zu Hilfe, stützte ihn beim Heraufklettern und beugte sich dabei so weit nach vorn über, daß er vor den Augen des Matrosen ins Meer hinabstürzte, und dieser ließ ihn untergehen, ohne sich auch nur nach ihm umzusehen. Man muß an alles denken, und man denkt an alles. Er wollte sich ihm nachwerfen, aber der Philosoph Pangloß hinderte ihn daran, indem er ihm bewies, daß die Reede von Lissabon eigens dazu erschaffen worden sei, daß dieser Wiedertäufer dort ertränke. Wer nur irgend konnte, legte Hand an, keiner jedoch verstand den anderen und niemand befehligte. Ein großer Platz mir Waren im Laderaum gehörte mir. Die eine Hälfte der geschwächten Reisenden, welche in jenen unbegreiflichen Ängsten, die das Rollen eines Schiffes in die Nerven und in alle wider die Bahn geschüttelten Kräfte des Körpers bringt, beinahe gestorben wäre, brachte nicht einmal die Kraft auf, sich über die Gefahr zu beunruhigen; die andere Hälfte schrie und betete. Er stand auf dem Oberverdeck. Der Wiedertäufer leistete einige Hilfe beim Schiffsdienst. Während er dieses a priori nachwies, barst das Schiff vollends, und alles ging unter mit Ausnahme von Pangloß, Candid und jenem rohen Matrosen, der den tugendhaften Wiedertäufer ertränkt hatte. […]
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