Aufrechthaltung der Verfassung und Thronwechsel

Des Königs Bruder, Johann, hatte bereits am 10. Aug. die Regierung angetreten und durch Urkunde vom 11. die Aufrechthaltung der Verfassung zugesichert. Das Ministerium erlitt durch den Thronwechsel keine Veränderung. Am 10. Oct. trat der, namentlich zur Berathung der Justizorganisationen einberufene außerordentliche Landtag zusammen, und es wurde das Organisationsgesetz mit der Aufhebung der grundherrlichen Gerichtsbarkeit und dem Institut der Friedensrichter angenommen, daneben auch die Strafproceßordnung, das Civil- und das Militärstrafgesetzbuch erledigt, Gesetze betreffend die Entschädigungen für Eisenbahn- und Telegraphenanlagen, ferner die Forst-, Feld-, Garten-, Wild- und Fischdiebstähle, vereinbart, der Antrag auf Wiedereinführung der Prügelstraf- wegen Polizeivergehen angenommen und die Herstellung ver Zittau-Reichenberger Bahn genehmigt, die königliche Civilliste, unter Erhöhung um jährlich 56,111 Thlr., auf 570,000 Thlr. festgestellt worden. Am 29. Decbr. fand der Schluß des außerordentlichen Landtages Statt. Auf dem Gebiete des kirchlichen und Unterrichtswesens war die Wiedereinführung der Katechismusexamina mit der confirmirten Jugend eingeschärft und die rationalistischen Predigt- und Lehrbücher aus den Kirchen und Schulen verbannt, auch den Lehrern der Besuch der allgemeinen Lehrerversammlung untersagt woden. Die Abtretung der Leipzig-Dresdner Bahn an den Staat, wozu von der Regierung Unterhaltungen eingeleitet worden, lehnte die Generalversammlung der Actionäre im October ab. Auf dem am 5. Jan. 1855 beginnenden ordentlichen Landtag votirten die Kammern den Chemn itz-Zwickauer und den Zwickau-Schwarzenberger Bahnbau und genehmigten die Verwandlung der Eisenbahnschuld in eine dreiprocentige Rente, eine Entschädigungssumme von 20,000 Thalern wegen der den Geistlichen, Lehrern und Kirchendienern durch die Ablösung erwachsenen Verluste, beantragten die möglichste Abkürzung der Sessionen der Kammern und einigten sich für die Berathung der früher schon gleichfalls von dem Landtag beantragten Landtagsordnung zu einem abgekürzten Verfahren. Außerdem erhielt noch ein Gesetzentwurf über Berichtigung von Wasserläufen und Ausführung von Ent- und Bewässerungsanlagen, das Expropriationsgesetz für die Leipzig-Weißenfelser Bahn etc. die ständische Zustimmung.

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Aufrechthaltung Verfassung
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